Posts by Claus Reitan
Nehammer macht den Unterschied: „Verantwortungsbewusst und redlich handeln“
Gefragt, was ihn von anderen Spitzenkandidaten zur Nationalratswahl unterscheide, antwortete Bundeskanzler Karl Nehammer: „Verantwortungsbewusst und redlich handeln“. Das war der Abschluss einer zweistündigen „Diskussion der Spitzenkandidaten und -kandidatin“ im ORF zur Nationalratswahl 2024. Die Themen: Budget, Asyl und Migration, Hochwasser und Äußere Sicherheit. Die Koalitionsfragen blieben offen. Die Herausforderungen Nach zehn Konfrontationen von jeweils…
weiter LesenWöginger: Bilanz und nächste Etappen der steuerlichen Entlastung
Mit konkreten Zahlen und Daten belegten die ÖVP-Abgeordneten August Wöginger und Kurt Egger die enormen Vorteile der steuerlichen Entlastungen durch die Bundesregierung. Dies ist ein wesentlicher Posten in der positiven Bilanz der Bundesregierung, insbesondere der ÖVP. Die nächsten Etappen der steuerlichen Entlastung sind bereits fixiert. ÖVP setzte Abschaffung der kalten Progression durch Das „größte…
weiter LesenMartin Engelberg – Ein Blick auf sieben Jahre als Abgeordneter
Einen Rückblick auf Erfolge in der Versöhnung und einen Ausblick auf weiterhin brisante Themen der Politik bietet Martin Engelberg in seinem Podcast „Politics & Psychoanalyse“. Engelberg: 30.000 neue Staatsbürger In der letzten Plenarsitzung des Nationalrates – das war am 18. September, elf Tage vor der Nationalratswahl 2024 – hätten zahlreiche Abgeordnete eine Abschiedsrede gehalten,…
weiter LesenRegierung bilanziert positiv
Eine erfolgreiche Bilanz in der Arbeit für Österreich zieht die Bundesregierung anlässlich der letzten Sitzung des Ministerrates vor der Nationalratswahl: „Wir haben 85 Prozent der Vorhaben umgesetzt und trotz der Krisen Stabilität, Wohlstand und Sicherheit erhalten“, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer. Zeiten mehrfacher Krisen Die Koalition aus ÖVP (12 Kabinettsmitglieder) und Grünen (5 Kabinettsmitglieder) hat…
weiter LesenNehammer deklassiert Kickl
Selbst für kritische Beobachter war es klar: Bundeskanzler Karl Nehammer hat in der TV-Konfrontation den selbst ausgerufenen Herausforderer Herbert Kickl (FPÖ) deutlich deklassiert. Nehammers Linie – Österreich schützen, Leben retten, Allianzen für Frieden und Sicherheit suchen – musste Kickl schlicht akzeptieren. Und Kritik einstecken. Die Unterschiede in der Sicherheitspolitik waren erheblich. Verbindlich im Ton,…
weiter Lesen„Demokratie braucht moderate Parteien der Mitte“
„Die Demokratie steht und fällt damit, wie es den Parteien der Mitte geht.“ Diese Ansicht vertritt der in Salzburg tätige Politikwissenschafter Reinhard Heinisch im Podcast Grundsatz #41 der Politischen Akademie, teils mit Hinweisen auf die USA und auf einzelne Staaten Nordeuropas. Im Gespräch mit Heinisch erläutert Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, womit sie in der…
weiter LesenBund und Niederösterreich erhöhen Schadenersatz auf bis zu 80 Prozent
Die Rate für den Schadenersatz nach den enormen Überschwemmungen und erheblichen Schäden für Haushalte, Höfe und Betriebe wird in Niederösterreich deutlich erhöht: Bundesregierung und das Land heben sie auf zumindest 50 Prozent an, in Härtefällen auf bis zu 80 Prozent. Dies gaben Bundeskanzler Karl Nehammer und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bekannt. Schadenersatz 50 Prozent Die…
weiter Lesen„Es braucht die breite politische Mitte“
Mit Leidenschaft und mit Wissenschaft wurde für Demokratie, Freiheit und politische Mitte argumentiert: Die Präsidentin der Politischen Akademie der ÖVP, Bettina Rausch-Amon hatte zu „Impulsen für eine Politik der Mitte“ geladen. „Demokratie braucht Demokraten“, erklärte etwa Wolfgang Schüssel, „keine Führer, sondern Führung“. Und er sagte, warum. Österreich hat alles erlebt Österreich habe in der…
weiter LesenFür Klimaschutz, gegen Zentralismus
Die Koalition aus Volkspartei und Grünen hat große Projekte aufgegriffen und umgesetzt, aber in einigen Bereichen bestehen grundsätzlich verschiedene Auffassungen. Dies erklärte ÖVP-Parteichef und Bundeskanzler Karl Nehammer in der TV-Konfrontation des ORF mit dem Parteichef der Grünen, Vizekanzler Werner Kogler. Und Nehammer verwies auf Themen, die sich nicht dafür eignen, parteipolitisches Kleingeld zu wechseln. …
weiter LesenFinance Friday: Hilfen-Info aus erster Hand
Hochwasser und Überschwemmungen haben im Osten Österreichs enorme Schäden verursacht. Die Versicherungen erwarten eine Schadensumme von 600 bis 700 Millionen Euro. Der Katastrophenfonds wurde aufgestockt, Finanzminister Magnus Brunner informiert über Einzelheiten. Finance Friday zum Katastrophenfonds In der aktuellen Folge spricht Finanzminister Magnus Brunner über die Unwetterkatastrophe in Österreich. Um die betroffenen Haushalte und Betriebe…
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