Posts by Claus Reitan
Magnus Brunner vor Wechsel nach Brüssel
Österreich nominiert Finanzminister Magnus Brunner als Mitglied der nächsten Europäischen Kommission. Das entspricht den Vorstellung der designierten Präsidentin, Ursula von der Leyen, und den üblichen Regeln für derartige Personalentscheidungen. Kanzler Karl Nehammer sprach von einer guten Entscheidung. Die Nominierung steht für sich, ist nicht mit anderen Bedingungen verbunden. Voraussetzung: Erfahrung als Minister Im Vorfeld…
weiter LesenWöginger: Regierung an der Seite der Pensionistinnen und Pensionisten
Die Erhöhung der Pensionen für 2025 um den gesetzlichen Anpassungsfaktor zeigt eines: Die Bundesregierung steht an der Seite der Pensionistinnen und Pensionisten, erklärte August Wöginger, Klubobmann und Sozialsprecher der Volkspartei. Er nennt die konkreten Details der Erhöhung. Ein Schritt für Planungssicherheit Wöginger verweist in einer Medien-Info auf die Rahmenbedingungen: Obwohl der finale Wert für…
weiter LesenInternationale Organisationen bringen 20.000 Arbeitsplätze
In Österreich sind zahlreiche internationale Institutionen angesiedelt: Das bringt rund 20.000 Arbeitsplätze, ergibt eine Studie des Wifo für das Außenministerium. Die Bedeutung der internationalen Amtssitze geht weit darüber hinaus. International brisante Lage „Wir sind von einem Feuerring an Krisen umgeben, egal ob wir Richtung Ukraine oder in den Nahen Osten blicken. Unser Lebensmodell steht…
weiter LesenQuantum Austria beschleunigt Rechner
Wegen ständig größerer Datenmengen benötigt die Wissenschaft stets leistungsfähigere Rechner: Quantencomputer! Das Wissenschaftsministerin fördert fünf weitere Projekte an den Universitäten und Instituten. Quantum Austria sichert Top-Position Quantencomputer können schneller und mehr Daten verarbeiten und verknüpfen, also herkömmliche Rechner. Bald nach Amtsantritt startete Wissenschaftsminister Martin Polaschek die Initiative Quantum Austria: Forschung und Anwendung von Quantentechnologie…
weiter LesenNull-Toleranz-Integrationspolitik: Raab zieht die Schrauben an
Wer nach Österreich zuwandert, muss sich integrieren – und Integration bedeutet Anpassung an Recht, Kultur, Konvention und Werte. Daher werden die verpflichtenden Maßnahmen für Zuwanderer erweitert, kündigte Integrationsministerin Susanne Raab in der abgelaufenen Woche an. Eine Konsequenz ihrer Null-Toleranz-Integrationspolitik: Wer Integrationsmaßnahmen verweigert, dem wird Sozialhilfe gekürzt. Drei Pflichten für die Integration Die Pflichten zur…
weiter LesenÖsterreichische Identität: So geht Leitkultur
Österreich hat Werte und Kultur – und diese müssen etwa Asylwerbern und Asylberechtigten vermittelt werden, damit die erforderliche Integration und das Zusammenleben gelingen. Um für Integrationskurse aber auch für Schulen klar zu machen, worum es bei Werten geht, startete Integrationsministerin Susanne Raab im März einen umfassenden Prozess zur österreichischen Identität und Leitkultur. Mit Wissenschaftlern präsentierte…
weiter LesenNeue Gebührenbremse erspart 160 Mio. Euro
Die Bundesregierung zieht die Gebührenbremse an, gibt das Finanzministerium bekannt: Die Gebührenerhöhung für Reisepass, Führerschein, Zulassungsschein, Baubewilligung und anderes werden neuerlich ausgesetzt. Ersparnis für ganz Österreich: 160 Millionen Euro. Brunner zieht Gebührenbremse an Der Finanzminister ordnet an, die gesetzlich vorgesehene Gebührenerhöhung für das Jahr 2024 auszusetzen, heißt es in einer Medien-Info des Finanzressorts. „Wir…
weiter LesenÖsterreich präsentiert Paris seine Visitenkarte
Das Österreich-Haus in Paris ist ein Botschafter der Gastfreundschaft, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer am Vorabend der Eröffnung der Olympischen Spiele. Das Haus ist Rückzugsort für Athleteninnen und Athleten sowie Visitenkarte für Wirtschaft und Tourismus. Marke präsentieren „Die Olympischen Spiele sind eine einzigartige Chance, um die Marke Österreich auf einer internationalen Bühne zu präsentieren“, erklärte…
weiter LesenHanger zeigt Kickl wegen Falschaussage an
Wegen des Verdacht auf mehrfache Falschaussage von FPÖ-Obmann Herbert Kickl im Untersuchungsausschuss des Nationalrats zum blau/roten Machtmissbrauch wird die Staatsanwaltschaft Wien aufgefordert, umgehend Ermittlungen einzuleiten. Der Fraktionsführer der ÖVP in den U-Ausschüssen, Andreas Hanger, erläuterte die Gründe für die Anzeige gegen Kickl. „Umfangreiche Verdachtsmomente“ „Wir haben lange und intensiv geprüft und sind jetzt zu…
weiter LesenTotschnig gründet nachhaltige Wald-Internationale
Österreich gehört zu den waldreichsten Ländern Europas, die Waldfläche nimmt jährlich zu, der Forst wird nachhaltig aktiv bewirtschaftet. Mit dem Verweis auf dieses ökologische und ökonomische Erfolgsmodelle initiierte Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig diese Woche in Rom bei einer UN-Tagung eine an Nachhaltigkeit orientierte internationale Forstplattform. 116 im Forstkomitee für klimafitte Wälder Mehr als 1000 Regierungsvertreter…
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