Posts by Claus Reitan
Neue Lage, neue Maßnahmen: Tanner markiert Kurs der Sicherheit
Strategie, Beschaffung, Personal – das Verteidigungsministerium und das Bundesheer stellen mit Rüstung und Rekrutierung auf die neue militärische Bedrohungslage ab. Warum dafür internationale Kooperation nötig ist, erläuterte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in ihren Antworten in der Fragestunde des Nationalrats. Äußere Sicherheit war Thema der Fragestunde des Nationalrats, in der die Abgeordneten direkt mit Regierungsmitgliedern sprechen.…
weiter LesenDeutscher Verfassungsschutz: Kickls Partner AfD bleibt unter Beobachtung
Die Alternative für Deutschland (AfD) bleibt unter verschärfter Beobachtung des deutschen Verfassungsschutzes. Die AfD ist jene rechtsextreme Partei, mit der die FPÖ voriges Jahr in Wien verstärkte Kooperation ankündigte. Unterdessen formieren sich in Österreich weiter neue Kräfte gegen die Radikalität der FPÖ. AfD bleibt Verdachtsfall Die AfD bleibt für den deutschen Verfassungsschutz ein „Verdachtsfall“.…
weiter LesenMartin Engelberg bei Gedenkenkonzerten
Martin Engelberg, Unternehmer und Abgeordneter der ÖVP, bilanziert im wöchentlichen Podcast „Engelberg – Politics & Psychoanalyse“ die Polit-Woche – und kündigt an, bei welchen Gedenkkonzerten er eine Gedenkrede halten wird. Engelberg hält Gedenkrede Am Samstag, 11. Mai sind in Wien drei Gedenkkonzerte angesetzt, an denen er teilnehmen und eine Gedenkrede halten wird. Es sind…
weiter LesenGesetz gegen Betrüger wird verschärft
In einer zunehmend globalen und digitalen Welt ändern sich auch die Formen von Betrug. Die Finanz reagiert mit modernen Maßnahmen – und das Gesetz zur Bekämpfung von Betrug durch Scheinfirmen oder Scheinrechnungen wird verschärft: Jeden zweiten Tag fliegt eine Scheinfirma auf. Schwarzgeld und Steuerhinterziehung Scheinunternehmen dienen dazu, Geldströme zu verschleiern und Steuern zu hinterziehen,…
weiter Lesen„Finance Friday“: Erfolg gegen Abgabenbetrug
Den Einsatz und den Erfolg der Steuerfahndung behandelt die aktuelle Ausgabe des Podcasts „Finance Friday“. Jeweils am Freitag erscheint der Podcast des Bundesministeriums für Finanzen. „Finance Friday“ zur Steuerfahndung Diesmal geht es um den Einsatz und die Erfolge im Kampf gegen Abgabenbetrug. Die Bilanz der Arbeit der er Steuerfahndung kann sich sehen lassen:…
weiter LesenEuropa-Wahlkampf kommt in Schwung
Mit Informationen und Aktionen zum Europatag am 9. Mai geht der Europa-Wahlkampf in seine intensive, vierwöchige Phase. Die Junge Volkspartei startete eine Kampagne, die TV-Konfrontationen beginnen, die Kandidatinnen und Kandidaten der ÖVP präsentieren Positionen und Perspektiven. Und nennen die wichtigsten Ziele. Abstimmen über Europa von morgen Zum Europatag stellte die Junge Volkspartei die Webseite…
weiter LesenSo bleibt Österreich sicher und wohlhabend
Der Wettbewerb um Stimmen bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni nimmt an Fahrt auf. Anlässlich des Europatages am 9. Mai zeigten Bundeskanzler Karl Nehammer und ÖVP-Europakandidat Reinhold Lopatka auf, worum es für Österreich geht. Österreich: Sicherheit und Wohlstand Sicherheit und Wohlstand sind die Eckpunkte in der gemeinsamen Erklärung von Nehammer und…
weiter LesenAus Homeoffice wird Telearbeit
Aus dem Homeoffice, dem Arbeiten von zu Hause anstelle im Büro, wird Telearbeit. Das ist Kern und Ziel einer Novelle zum Telearbeitsgesetz. Der Ministerialentwurf wurde diese Woche von Wirtschaftsminister Martin Kocher in Begutachtung gesandt. Kocher spricht von einem bedeutendem Schritt, der noch vor den Wahlen gesetzt wird. Flexibilität und Sicherheit „Die bevorstehende Novelle stellt…
weiter LesenVollzeitbonus: Egger-Kritik an Bericht
In einem Beitrag des Ö1-Morgenjournals zum Vollzeitbonus sei die öffentlich-rechtliche Berichterstattung des ORF nicht erfüllt, meint Kurt Egger, Mediensprecher der ÖVP. Es seien lediglich ablehnende Stimmen zitiert worden, doch saubere Recherche bedarf, dass auch die zweite Seite gehört wird, einseitige Berichterstattung darf nicht das Gebot des ORF sein. Kritik an Bericht „Die einseitige und…
weiter LesenHanger beharrt nach FP-Fluchtversuch auf Aufklärung
Von einem „unglaublichen Skandal der FPÖ“ spricht Andreas Hanger, Fraktionsführer der ÖVP in Untersuchungsausschüssen des Nationalrats. Diese Woche sind neue Befragungen angesetzt, doch FPÖ-Obmann Herbert Kickl und andere Personen entziehen sich diesen durch „Fluchtversuche“. Hanger sieht Machtmissbrauch erwiesen „Die blauen Fluchtversuche setzen sich fort“, sagte Hanger zum Auftakt der Ausschusswoche des Nationalrats am Montag…
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