Posts by Claus Reitan
Lukas Mandl zu FPÖ-Visite: Plädoyer für ein offenes Parlament
Lukas Mandl, Abgeordneter zum Europäischen Parlament, erklärt in einem politischen Glaubensbekenntnis, wie er Verschwörungstheorien und Hass begegnet. Anlässe für den Text, zu dem Zur-Sache den Europa-Parlamentarier Mandl einlud, waren ungewöhnliche Ereignisse in Wien und in Straßburg in der vorigen Woche. FPÖ: Wien geschwänzt, Straßburg bereist Zu bemerkenswerten Vorgängen in Österreichs und Europas Parlament war…
weiter LesenMartin Engelberg gegen Umdeutung von Kommunismus & Hamas
Martin Engelberg lässt in seinem Podcast „Politics & Psychoanalyse“ stets die politische Ereignisse Revue passieren. Diesmal votiert er deutlich gegen die Umdeutung des Kommunismus und der Hamas. Engelberg zu den Wahlergebnissen „Mir fährt das durch Mark und Bein“, sagt der ÖVP-Abgeordnete und Unternehmensberater im Podcast #125 zu den aktuellen „Umdeutungen“ anlässlich der Wahlergebnisse in…
weiter LesenEuropa im Schatten des neuen Krieges
Der Krieg ist zurück und das hat Folgen: Die Staaten und die Institutionen der Europäischen Union werden Entschlossenheit und Tatkraft benötigen, um für den Kontinent Frieden und Wohlstand zu erhalten. Das ist der Grundtenor aus Vorträgen und Debatten des zweitägigen Symposiums „Die großen Erzählungen zu Europa“ an der Politischen Akademie – samt und sonders gehalten…
weiter LesenAntisemitismus: Bestürzung über Zunahme
In Österreich und in Europa ist eine deutliche Zunahme des Antisemitismus zu beobachten. Betroffene sowie Expertinnen und Experten warnen und drängen auf mehr an Aufklärung und an Bildung. Eine weitere Info-Kampagne dazu wird nächste Woche in Wien präsentiert. Kultusgemeinde registriert mehr Vorfälle Die Antisemitismus-Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG) hat für das Jahr 2023…
weiter Lesen„Finance Friday“: Leistbares Wohnen
Leistbares Wohnen ist das Thema der aktuellen Ausgabe des Podcast Finance Friday: Finanzminister Magnus Brunner informiert zum Wohnpaket. „Finance Friday“ ist der Podcast des Bundesministeriums für Finanzen. In der aktuellen Folge dreht sich alles um das Thema „leistbares Wohnen“. Finance Friday: Die Vorteile des Wohnpakets Und das sind die Themen: Finanzminister Magnus Brunner spricht…
weiter LesenPaket für Wohnbau wird fertig geschnürt
Das Paket für den Wohnbau wurde im Finanzausschuss des Nationalrats fertig geschnürt. Damit werden Wohnraum für Eigentümer und für Mieter geschaffen sowie die Konjunktur belebt. Wohnbausprecher Hans Singer und Verhandler Andreas Ottenschläger, beide ÖVP, sprechen von „wichtigen Impulsen“ für Bauen, Wohnen und Konjunktur. Eckpunkte im Finanzausschuss Die vielfältigen Maßnahmen der Bundesregierung wurde im Februar…
weiter Lesen
Innenminister Gerhard Karner hat sich bei einem Lokalaugenschein ein Bild von der Schwerpunktaktion gegen Jugendkriminalität der Wiener Einsatzkräfte am Praterstern gemacht. Es wurden 60 Identitätsfeststellungen durchgeführt, vier Anzeigen gelegt und eine Festnahme ausgesprochen. Foto: BMI/Jürgen Makowecz
weiter LesenWaffenverbot und Jugendpolizei: Breite Zustimmung zur Karners Initiativen
Waffenverbot und Jugendpolizei: Breite Zustimmung lösen die neuen Sicherheits-Initiativen von Innenminister Gerhard Karner aus: es geht um ein Waffenverbot im öffentlichen Raum und um eine neue Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Jugendkriminalität. Einsatzgruppe Jugendkriminalität Die Exekutive soll eine Einsatzgruppe bilden, die sich mit Jugendkriminalität befasst. Diese neue Einheit wird organisatorisch an jene zur Bekämpfung der…
weiter LesenMenschen mit Behinderungen: Lohn statt Taschengeld
Menschen mit Behinderungen sollen für ihre Arbeit künftig einen Lohn anstelle des gegenwärtigen Taschengeldes erhalten. Für dieses längerfristige Ziel finanziert die Bundesregierung jetzt die ersten Projekte. Die Einzelheiten der neuen Initiative präsentierten ÖVP-Klubobmann August Wöginger und Sozialminister Johannes Rauch nach dem Ministerrat. Bund, AMS und Länder kooperieren Es ist ein Ausdruck von Anerkennung und…
weiter LesenHanger: Kickl landet vor dem Untersuchungs-Ausschuss
Der „Privilegienstadl“ und die „Freunderlwirtschaft“ unter Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) sind Gegenstände einer parlamentarischen Untersuchung. Dies gab ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger bekannt. Der U-Ausschuss des Nationalrats zum rot-blauem Machtmissbrauch beginnt am 13. März in Wien. Auskunftspersonen aus dem FPÖ-Umfeld unternehmen „Fluchtversuche“. „Postenschacher“ und „Privilegienstadl“ der FPÖ Einen Einblick in den „blauen Postenschacher“ gab Hanger diese…
weiter Lesen