Posts by Johannes Frischmann
Österreichs Neutralität: national gefestigt, international geachtet
Am Nationalfeiertag blickt Österreich auf 70 Jahre immerwährende Neutralität zurück. Politische Reaktionen, die aktuellen Schlussfolgerungen des Europäische‑Rats sowie Meinungsumfragen zeigen ein klares Bild: die Neutralität ist nach wie vor fest im nationalen Selbstverständnis der österreichischen Bevölkerung verankert und wird zugleich von den europäischen Partnern respektiert. Neutralität als aktives Rechtsprinzip Staatssekretär Alexander Pröll erinnerte am Donnerstag in…
weiter LesenStocker beim Westbalkan-Gipfel in London
Bundeskanzler Christian Stocker nimmt am Mittwoch beim „Berlin‑Process Leaders’ Summit“ in London teil, das vom britischen Premierminister Keir Starmer ausgerichtet wird. Im Vorfeld des Gipfels betonte er die zentrale Bedeutung der EU‑Erweiterung um die Westbalkan‑Staaten für die Stabilität Europas. „Der Berlin‑Prozess ist eine zentrale Plattform, um Fortschritte bei der EU‑Annäherung der Westbalkanländer zu erzielen. Wir müssen Reformen aktiv fördern – und dort,…
weiter LesenRegierung beschließt Mietpreisbremse für alle Mietformen
Um die anhaltenden Mietpreissteigerungen einzudämmen, hat die Bundesregierung am Mittwoch in der Ministerratssitzung die schon länger angekündigte Mietpreisbremse beschlossen. In Kraft treten soll die Regelung mit Jahresbeginn 1.1.2026. Ziel des Gesetzes ist den rasanten Anstieg der Mieten zu bremsen und gleichzeitig mehr Planungssicherheit für Mieter zu schaffen. Die Mietpreisbremse betrifft alle Mietformen und besteht aus…
weiter LesenRücken-OP bei Bundeskanzler Stocker
Bundeskanzler Christian Stocker muss sich einem operativen Eingriff am Rücken unterziehen. Wie das Bundeskanzleramt am Mittwoch mitteilte, leidet der Kanzler seit einiger Zeit an Rückenbeschwerden. Auf ärztlichen Rat hin wird er während der Herbstferienwoche operiert. Laut Angaben handelt es sich dabei um einen Routineeingriff. Routingeingriff Nach dem Spitalsaufenthalt wird der Kanzler seine Amtsgeschäfte zunächst von zu Hause…
weiter LesenErste Abschiebung nach Afghanistan seit 2021
Mit der ersten Abschiebung eines verurteilten Afghanen seit dem Jahr 2021 hat die Regierung mit Innenminister Gerhard Karner erneut ihre konsequente Asyl‑ und Abschiebepolitik unter Beweis gestellt. ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti begrüßt den Schritt und spricht von „Null Toleranz gegenüber jenen, die sich nicht an unsere Gesetze halten.“ Nach vierjähriger Haftstrafe nach Kabul abgeschoben Der…
weiter LesenKinderkopftuchverbot soll mit Begleitmaßnahmen umgesetzt werden
Das angekündigte und von der Regierung bereits beschlossenen Kinderkopftuchverbot soll nun mit zusätzlichen Begleitmaßnahmen kommen. Am Montag hat Integrationsministerin Claudia Plakolm ein umfassendes Maßnahmenpaket angekündigt, das das geplante Kinderkopftuchverbot begleiten soll. Gesetz nimmt Form an Noch ist das Gesetzt zum Kinderkopftuchverbot vom Nationalrat nicht beschlossen. Dennoch nimmt das Gesetzt nach der Begutachtungsphase immer mehr…
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Die Werbetrommel für die ID-Austria rührt Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll. Diesmal war Pröll in der Westbahn zwischen Wien und Linz anzutreffen. Im Zug warb der Staatssekretär bei den Fahrgästen für das digitale Angebot des Bundes. Schon seit Monaten wird durch verschiedenste Aktionen auf die neue App aufmerksam gemacht. Foto: BKA/Florian Schrötter
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Mit Stichtag 1. Oktober 2025 sind österreichweit 10.523 Zivildiener in mehr als 1.500 Einrichtungen mit rund 3.000 Einsatzstellen im Einsatz. Präsentiert wurden die aktuellen Zahlen nicht nur von Jugend- und Familienministerin Claudia Plakolm, sondern auch vom Wiener Landessieger der Aktion “Zivildiener des Jahres”, Alessandro Rodia. Foto: BKA/Regina Aigner
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Seit einigen Jahren treffen sich jedes Jahr zahlreiche Unternehmen in Linz, um über die digitale Transformation sowie aktuelle Entwicklungen im Online-Marketing zu diskutieren. Die “Digital Days” der Oberösterreichischen Nachrichten sind mittlerweile ein Fixpunkt im Jahreskalender der österreichischen IT-Szene. Diesmal war auch Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll mit dabei. Foto: BKA/Florian Schrötter
weiter LesenÖsterreich treibt Wasserstoff‑Offensive mit 275 Millionen Euro voran
Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer hat die nächste Ausbaustufe der österreichischen Wasserstoffstrategie angekündigt. Ziel sei es, Österreich zu einer zentralen Drehscheibe für grünen Wasserstoff in Europa zu machen – durch gezielte Investitionen, klare gesetzliche Grundlagen und eine abgestimmte Importstrategie. „Gerade in herausfordernden Zeiten ist es entscheidend, auf die richtigen Zukunftsprojekte zu setzen. Jede Investition in unseren Standort kommt…
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