Start der ÖVP Niederösterreich in den Landtagswahlkampf für den Wahltag am 29. Jänner 2023: Im VAZ St. Pölten waren Montag Abend rund 3.200 Gäste, 300 Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlkreise und 35 für die Landesliste anwesend. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner setzt auf die Schwerpunkte Familie, Wirtschaftsstandort Niederösterreich und Gesundheit.

 

ÖVP Niederösterreich Wahlauftakt: 3.200 Gäste, 300 Regionalkandidaten und 35 Landeslistenkandidaten

„Was in der Welt passiert, können wir nicht bestimmen. Was aber in und für Niederösterreich passiert, haben wir in der Hand“, erklärte Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner zum Auftakt.

Die ÖVP Niederösterreich ist die größte Parteiorganisation Österreichs. Die Fakten: sechs Teilorganisationen, 20 Bezirksgeschäftsstellen, 63 Mandatare, 335 Kandidaten, 452 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, 573 Gemeindepartei-Obleute, über 7.000 Frauen und Männer als Gemeinderäte, 20.000 Funktionäre und 220.000 Mitglieder. Nach dem Auftakt am Sonntag waren am Montag zum Wahlkampfstart über 3.200 Gäste anwesend. Darunter höchstrangige Vertreter von Bund und Land – Bundeskanzler Karl Nehammer, ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Innenminister Gerhard Karner, der früheren Landeshauptmann Erwin Pröll und natürlich die Mitglieder der niederösterreichischen Landesregierung. Begleitet wurde der Abend von Fernsehmoderatorin Vera Russwurm.

Nehammer: „Stärker aus der Krise“

Als gebürtiger Niederösterreicher freute sich Kanzler Karl Nehammer besonders, beim niederösterreichischen ÖVP-Wahlauftakt dabei zu sein. In seiner Rede gab er Einblicke in die bevorstehende Regierungsklausur. Diese sei notwendig, weil vergangenes Jahr wichtige Maßnahmen beschlossen wurden, die 2023 ihre Wirkung zeigen. Unter anderem nannte Nehammer die Stromkostenbremse und die Abschaffung der Kalten Progression. Wichtig sei es zudem, den beschrittenen Weg etwa in der Energiepolitik fortzusetzen und die Abhängigkeit von russischem Gas ebenso zu verringern wie jene von fossiler Energie: „Dann kommt Österreich stärker aus der Krise.“

 

Erfolgsgeschichte Niederösterreich weiterschreiben

„Ich blicke mit einem Gefühl voller Zuversicht und Tatendrang in die Zukunft. Ich will die Erfolgsgeschichte Niederösterreich weiterschreiben und will, dass unser Land auch weiterhin lebenswert und liebenswert bleibt“, erklärte Mikl-Leitner. Niederösterreich solle zu „Kinderösterreich“ werden, so die Landeshauptfrau weiter. Dazu werden 750 Millionen Euro für die Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt. So sollen unter anderem die Kleinkindbetreuung für 0- bis 3-Jährige massiv ausgebaut und die Kindergärten für alle ab 2 Jahren geöffnet werden.

„Damals haben wir die Kindergärten für unsere 2,5-Jährigen geöffnet. Und wir haben das auch in den letzten Jahren bewiesen, in dem wir 200 Kleinkindergruppen geschaffen haben, wo wir über 3.000 kleine Zwerge zusätzlich betreuen können“, so Mikl-Leitner über die bisherigen Erfolge in der niederösterreichischen Familienpolitik.

 

Konkrete Schritte im Bereich Gesundheit und Pflege

Gesundheit und Pflege seien Themen, die zurecht viele Menschen beschäftigen, erklärt die Landeshauptfrau beim Wahlauftakt. Um dem Ärzte- und Pflegemangel entgegenzuwirken, habe die NÖ Landesregierung Maßnahmen auf den unterschiedlichen Ebenen gesetzt. Unter anderem wurden die Medizinstudienplätze aufgestockt und eine Ausbildungsprämie für Pflegeberufe eingeführt.

Um gegen leerstehende Arztpraxen anzukämpfen, habe man eine Lösung gemeinsam mit der Ärztekammer und der Gesundheitskasse gefunden: „Es wird in Zukunft einen Ärzte-Pool geben, der Dienste in leerstehende Ordinationen macht – und zwar solange, bis diese Ordinationen wieder planmäßig besetzt sind. Ich gebe zu, diese Lösung hätte ich mir schon lange gewünscht, aber jetzt haben wir sie.“

 

Klubobmann Schneeberger: „99 Prozent einstimmiger Beschlüsse in der NÖ Landesregierung“

Mikl-Leitner werde in der Politik über Parteigrenzen hinweg anerkannt, sagte Klubobmann Klaus Schneeberger: „Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat den Kurs des Miteinanders geprägt. Für diesen Kurs sprechen 99 Prozent einstimmiger Beschlüsse in der Landesregierung und 98 Prozent im Miteinander mit anderen Parteien beschlossene Gesetze im Landtag – damit hat sie sich größte Anerkennung über alle Parteigrenzen hinweg erarbeitet“, so Klubobmann Klaus Schneeberger.

Selten zuvor habe die ÖVP Niederösterreich vor einer Wahl so wenig gewusst, wie es danach hinsichtlich der Zusammenarbeit zwischen den Parteien weitergehe. Umso wichtiger sei es, jeder und jedem in Niederösterreich folgendes mitzuteilen: „Wer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner will, muss sie auch wählen“, bekräftigte Schneeberger.

 

Mikl-Leitner: „Bereit alles zu geben, an jedem Tag, in jeder Stunde“

Bereits bei einer Pressekonferenz erklärte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ihr Ziel für diesen Wahlkampf: „Die Zeiten absoluter Mehrheiten sind vorbei, überall in Europa. Das Ziel ist es, eine Koalition gegen das Miteinander zu verhindern.“

Abschließend bedankte sie sich bei allen Funktionären der ÖVP Niederösterreich und appellierte zugleich, bis zum 29. Jänner gemeinsam alles zu geben: „Im Interesse Niederösterreichs, im Interesse unseres Heimatlandes.“

„Es steht viel auf dem Spiel, ob wir weiter die Verantwortung für dieses Land haben oder ob blau-gelb erstmals von rot-blau regiert wird“, so Mikl-Leitner.

Information zu Wahl und Wahlkampf unter: ÖVP Niederösterreich