Europa- & Aussenpolitik

Der Landtag in Magdeburg. Foto: Landtag/Viktoria Kühne

Wahlsieg für CDU in Sachsen-Anhalt

Am Sonntag wurde in Sachsen-Anhalt der Landtag gewählt: Deutlicher Gewinn für die CDU, enttäuschendes Ergebnis für die Grünen und die Sozialdemokraten. Am meisten gewinnen konnten bei der Wahl die konservative CDU, sowie die liberale FDP. Bislang...
Bundeskanzler Sebastian Kurz beim St. Petersburger Wirtschaftsforum; Foto: Arno Melicharek

Kanzler für Kooperation mit Moskau

Der St. Petersburger Wirtschaftsgipfel war am Freitag der zweite online abgehaltene internationale Gipfel, an dem Bundeskanzler Sebastian Kurz diese Woche teilnahm. Wie schon beim P4G-Klimagipfel am Montag war der Klimaschutz ein Thema, doch standen im Gespräch...
Deutliche Kritik am Grünen Plakat kommt von BM Köstinger - Foto: BKA

Lockerungen für den Reiseverkehr

Wirtschaft und Tourismus kommen wieder in Schwung, das bedeutet grenzüberschreitenden Verkehr. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hat diese Woche mit Ressortkollegen aus Kroatien, Deutschland und Südtirol koordiniert, welche Regeln gelten sollen, damit Grenzübertritte unter anhaltenden Sicherheitsvorkehrungen gegen...
Parlaments-Präsident Wolfgang Sobotka besucht Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán; Foto: Parlamentsdirektor Kerekes Zoltan

Präsident Sobotka traf Ungarns Premier

Einen zweitägigen offiziellen Besuch Ungarns absolvierte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Er traf in Budapest mit Ministerpräsident Viktor Orbán, Staatspräsident János Áderdem und dem Präsidenten der Nationalversammlung László Kövér zusammen. Zum Abschluss tauschte sich Sobotka mit András Heisler,...
BKA/ Christoph Dunker

Kurz zur Lage in Belarus: „Wir stehen für weitere Sanktionen bereit“

Am Dienstag sprach die belarussische Oppositionsführerin, Sviatlana Tsikhanouskaya online mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Kurz drückte Österreichs Unterstützung für die Opposition und Zivilgesellschaft in Belarus aus. Außerdem erklärte Kurz die Bereitschaft für Sanktionen gegen das Lukaschenko-Regime...
BKA/ Christoph Dunker

Bundeskanzler Kurz auf internationalem Klimagipfel: Müssen Krise gemeinsam bewältigen

Am Montag fand auf Einladung des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in ein online-Gipfel zum Klimaschutz und den UNO-Entwicklungszielen statt. Dabei wurde auch das Pariser Klimaabkommen diskutiert. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hielt eine Rede zum „grünen und digitalen...
Foto: BKA/ Andy Wenzel

Meinung der Österreicher zur EU bestätigt Kurs der Bundesregierung

Am 09. Mai startete die Europäische Zukunftskonferenz. Dabei können auch die österreichischen Bürger mitsprechen, in welche Richtung sich die EU entwickeln soll. Dazu hat die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) eine Umfrage präsentiert, was sich Österreicher...
Foto: BKA/ Arno Melicharek

Kanzler Kurz drängt auf Grünen Pass und Klimaschutz

Sowohl beim Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs als auch in internen Abklärungen der Koalitionsregierung drängt Bundeskanzler Sebastian Kurz, ambitionierte Ziele zu erreichen. Diese betreffen den Grünen Pass und weitere Schritte der Öffnungen, weiters den Klimaschutz....
Ryanair-Flugzeug, Symbolbild. Foto: iStock/ BasieB

Belarus: „Flugzeugentführung im Staatsauftrag“

Die EU reagiert entschlossen, denn am vergangenen Sonntag ereignete sich im Luftraum über Belarus unvorstellbares: Ein Passagierflugzeug wurde zur Landung gezwungen, ein belarussisches Kampfflugzeug eskortierte die Ryanair-Maschine zum Flughafen in Minsk. An Bord des Flugzeugs befand...
Alexander Schallenberg bei einer Impfstofflieferung im Mai. Foto: BMEIA/Gruber

2020 war ein verlorenes Jahr für den Westbalkan

Ein umgehender Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien werde von der Österreichs Bundesregierung unterstützt. Am Wochenende reist Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) erneut in die Region, um weiter für den Start der Verhandlungen zu werben und...

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