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Eine Entlastung bei den Kosten wegen Kohlendioxid-Emissionen erhalten energieintensive Unternehmen, gab ÖVP-Energiesprecherin Abg. Tanja Graf bekannt. Der Beschluss erfolgt im Nationalrat im Oktober. Foto: MAN – Carbon Storage

Entlastung soll Betriebe im Land halten

Die Novelle des Waffengesetz war eine der zentralen Beschlüsse des Nationalrats in seiner Sitzung am Mittwoch. Foto: Parlamentsdirektion/Ulrike Wieser

Nationalrat beschließt schärferes Waffengesetz

Der Klimaschutz stand im Zentrum der Europastunde im September-Plenum des Nationalrats. Foto: Parlament / Ulrike Wieser

Klimaschutz: Drei Plädoyers für Technik statt Ideologie

Reformpartnerschaft, auch für Bildung und Schule: ÖVP-Bildungssprecher Nico Marchetti nannte in der Aktuellen Stunde des Nationalrats mit Unterrichtsminister Christoph Wiederkehr die Eckpunkte: Integration, Sommerschule, Suspendierungsbegleitung, Kopftuchverbot für Kinder. Foto: Screenshot Parlament.gv.at

Reformpartnerschaft stellt Schule neu auf

Franz Hörl kehr in den Nationalrat zurück Im Bild im Europa-Wahlkampf im Mai 2024 mit Barbara Thaler, Sophia Kircher und Karoline Edtstadler. Foto: ÖVP Tirol

Franz Hörl kehrt in den Nationalrat zurück

Das September-Plenum beginnt am Mittwoch mit einer Gedenkminute für den verstorbenen Zweiten Nationalratspräsidenten Heinrich Neisser. Foto: Ulrike Wieser

September Plenum bringt schärferes Waffengesetz und angepasste ORF-Gebühren

Bundeskanzler Christian Stocker hat in seiner damaligen Funktion als Generalsekretär der ÖVP die Obergrenze der Wahlkampfkosten korrekt eingehalten, sogar unterschritten. Dies bestätigte nun der der Rechnungshof. Foto: ÖVP

Rechnungshof bestätigt: Wahlwerbekosten der ÖVP korrekt

Das Waffengesetz wird verschärft: Mehr Prüfungen, Tests und Fristen für den Besitz, Austausch von Daten durch Behörden. Die FPÖ ist dagegen. Foto: Imago / Silas Stein

FPÖ ist „verantwortungslos und gefährlich“

Für die Finanzierung des ORF wurden die Beitragsregeln von den Regierungsparteien konkretisiert. Foto: pixelio/Dario Premm

Koalitionsparteien konkretisieren Regeln zum ORF-Beitrag

ÖVP-Klubobmann August Wöginger würdigt Heinrich Neisser (1936-2925) als Politiker und Parlamentarier der ÖVP. Foto (Wöginger beim Festakt zum Staatsvertrag): Thoma Topf

Wöginger: ÖVP-Parlamentsklub trauert um Heinrich Neisser

Nico Marchetti, Abgeordneter und Generalsekretär der ÖVP, kontert mit Kritik an FPÖ: "Sie wollen zerstören, wir wollen Lösungen". Foto: Ulrike Weiser

Marchetti zur FPÖ: „Sie wollen zerstören, wir wollen Lösungen“

Reformen werden Betrauen in die Wirtschaftskammer wieder herstellen, denn es braucht eine starke Interessenvertretung und Sozialpartnerschaft: Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer in der Aktuellen Stunde des Nationalrats. Foto: Screenshot Parlament.gv.at

Reformen für neues Vertrauen in WKO

Haushalte, Unternehmen und der Aufschwung brauchen Strom – und dessen Preise sollen sinken. Daher fordert ÖVP-Abg. Nico Marchetti einen Schulterschluss der politischen Kräfte für das Elektrizitätwirtschaftsgesetz. Foto: Klaus Freidl/pixelio.de

„Schulterschluss für günstigere Energiepreise“

Die Elemente der „Hochschulstrategie 2040“ waren Thema der Klubtagung des ÖVP-Parlamentsklubs. Klubobmann August Wöginger und Wissenschaftssprecher Rudolf Taschner hatte zu Beratung von Profil, Zielen und Kooperationen der Universitäten und Hochschulen geladen. Fotos: Jakob Glaser

Das brauchen die Hochschulen 2040

Peter Haubner (ÖVP), Zweiter Präsident des Nationalrates, lädt in Wien zum Festakt des Nationalfonds für die Entschädigung von NS-Opfern: Die Geschichte Österreichs ist "Verpflichtung, Mahnung und Auftrag". (Im Bild bei einer Gedenkveranstaltung im Mai in Wien). Foto: Johannes Zinner

Wien und Berlin fordern mehr Entschlossenheit gegen Antisemitismus

Für ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl ist die Einladung von Nationalrats-Präsident Walter Rosenkranz zum Dinghofer-Symposium in das Parlament „nicht akzeptabel“. Foto: Parlament / Thomas Topf

Gerstl klopft Rosenkranz auf die rechten Finger

Großer Andrang: Tag der Offenen Tür im Parlament. Foto: Thomas Topf

Offenes Parlament: Dutzende Fragen hunderter Besucher

In der Sondersitzung des Nationalrats zu den Straßenbauprojekten setzten der Verkehrssprecher der Volkspartei, Joachim Schnabl, und Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) den Grünen einige Fakten und Tatsachen entgegen. Foto: Katie-Alleen Dempsey

Volkspartei für moderne Verkehrsinfrastruktur und Lückenschluss

Der Lobautunnel unter der Donau würde die Bevölkerung von Verkehr entlasten und die stark wachsenden Bezirke Donaustadt und Floridsdorf besser ans Wiener Stadtzentrum anbinden. Verkehrsminister Peter Hanke löste die Polit-Blockade und stellte sich einem politischen Schlagabtausch mit den Grünen im Narionalrat. Foto: Screenshot Animation Asfinag

Lobau: Schlagabtausch unter Linken

Der Lobautunnel belässt die Natur, denn er liegt mehr als 60 Meter unter der Erde - das entspricht der Höhe des Doms von Gurk: ÖVP-Abg., Schnabel präsentiert vor der Sondersitzung des Nationalrats Fakten zu ASFINAG und Straßenbau. Fotos: Zur Sache

Vor Sondersitzung: Schnabel & Ottenschläger korrigieren Gewessler