Europa- & Aussenpolitik
Wie sich Österreich für die Flüchtlingswelle rüstet
Es ist ein nationaler Kraftakt aus staatlichen Initiativen und vielem privaten, freiwilligen Engagement. Österreichs Hilfsaktionen für die Ukraine sind voll angelaufen. Zur-Sache berichtete bereits über Transporte mit medizinischen Material und Schutzausrüstung in die Ukraine. Gleichzeitig laufen aber auch in Österreich die Vorbereitungen zur Bewältigung des bevorstehenden Flüchtlingsstromes.
Größter Flüchtlingsstrom seit dem 2. Weltkrieg
Laut UN-Flüchtlingswerk UNHCR haben bereits über 3 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer bereits ihre Heimat verlassen und befinden sich auf dem Weg in den Westen. Polen, direktes Nachbarland der Ukraine, hat bereits 1,8 Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Auch in Österreich treffen bereits pro Tag rund 4.000 geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer ein. Dieser Trend wird in den kommenden Tagen und Wochen nicht nachlassen sondern wohl weiter zunehmen, denn die EU rechnet insgesamt mit über 5 Millionen Flüchtlinge. Die EU stellt sich auf den größten Flüchtlingsstrom seit dem 2. Weltkrieg ein.
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Viele Flüchtlinge reisen durch Österreich
Bisher sind laut Informationen des Bundes über 140.000 Geflüchtete aus der Ukraine in Österreich angekommen. Allerdings bleiben nur 20 Prozent davon in Österreich. Der Großteil reist durch Österreich durch, um in andere Staaten wie zum Beispiel Deutschland, Frankreich oder Spanien zu kommen. Der neue Flüchtlingskoordinator Michael Takacs warnt dennoch vor einem erhöhten Flüchtlingsaufkommen und dem Bedarf an Betreuungsplätzen und Unterkünften in Österreich Dies sei vor allem darauf zurückzuführen, dass die Nachbarländer der Ukraine schon jetzt besonders belastet sind, wie Takacs gegenüber dem ORF Radio meinte. Bund und Länder stehen aktuell mit 2.990 Bundesbetreuungsplätzen und über 4.500 Ankunftsbetten in den Bundesländern bereit. Darüber hinaus kommen noch die Angebote privater Initiativen hinzu. Bisher gebe es dazu 7.100 Quartierangebote für über 30.000 Flüchtlinge.
Integration von Frauen und Kinder
Derzeit kämen laut Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab vorwiegend Frauen und Kinder nach Österreich, die nun in erster Linie rasch eine Unterkunft, eine medizinische Erstversorgung und Nahrung benötigen würden. Für dieses „erste Ankommen“ sei vom Innenministerium gemeinsam mit den Bundesländern im Rahmen der Grundversorgung Vorsorge getroffen worden. Ein Großteil der Geflüchteten würde möglichst rasch wieder in ihre Heimat zurückkehren wollen. Man könne jedoch noch nicht abschätzen, wie lange der Krieg dauern werde. Deshalb habe man Vorkehrung auch für „längerfristige Bleibeperspektiven im Sinne der Integration“ getroffen, meint Raab. Mit dem unmittelbaren Aufenthaltsrecht geht auch ein unmittelbarer Zugang zum Arbeitsmarkt einher. Diese Erlaubnis, in Österreich arbeiten zu können, sollte so unbürokratisch wie möglich erfolgen. Notwendig dafür wird eine blaue Aufenthaltskarte sein, die vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ausgestellt und per Post zugestellt wird. Eine Beschäftigungsbewilligung muss der Arbeitgeber beim AMS einholen.
Voller Arbeitsmarktzugang – Deutschklassen an Schulen
Neben eines aufrechten Arbeitsverhältnisses, stellen auch Themen wie Integration und Sprachkenntnisse eine Herausforderung dar. „Wir werden zu diesen Fragen rund um Integration, Deutschkurse, Arbeitsmarkt und Schule für die ukrainischen Vertriebenen Services an zentralen Stellen bündeln, sodass wir es ihnen ermöglichen, so viele Amts- und Behördenwege wie möglich an einem Tag und an einem Ort erledigen zu können“, so die Integrationsministerin.
An den Schulen werden für ukrainische Kinder eigene Deutschklassen gebildet, wie Bildungsminister Martin Polaschek erklärte. Man wolle den Kindern so viel Normalität wie möglich bieten und sie bei der Integration unterstützen. Sollte es Schulen geben, wo keine eigenen Deutschlassen möglich sind, werden die Kurse angepasst.
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