Eine starke Österreich-Woche in New York

Bundeskanzler Sebastian Kurz bei einem Presse-Briefing in New York; Foto: BKA, Dragan Tatic
Bundeskanzler Sebastian Kurz bei einem Presse-Briefing in New York; Foto: BKA, Dragan Tatic

Die internationalen Auftritte und Kontakte in den USA beschloss Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag mit der Teilnahme an einem Energie- und Klimadialog in New York. Ebenfalls in den USA waren Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Außenminister Alexander Schallenberg. Die teils gemeinsamen, teils einzeln wahrgenommenen Treffen der Staatsspitze ergaben eine starke Österreich-Woche bei den Vereinten Nationen und auf dem internationalen Bankett in New York.

 

76. UNO-Generalversammlung

Mehr als 80 Staats- und Regierungschef waren diese Woche zur Generalversammlung der Vereinten Nationen nach New York gekommen. Ihre Delegationen waren Corona-bedingt beschränkt. Wegen der Infektion erwägt New York, eine Impfpflicht einzuführen, was jedoch wegen der erforderlichen Zugänglichkeit des UN-Sitzes auch für ungeimpfte Staatenvertreter jedoch nicht möglich ist.
An der UNO-Generalversammlung nahmen Van der Bellen, Sebastian Kurz und Alexander teils gemeinsam, teils getrennt teil. Dazu kam es zu persönlichen Begegnungen etwa mit UN-Generalsekretär Guterres, die jeweils einem kurzen Gedankenaustausch über die wesentlichen Themen – etwa internationale Sicherheit und Klimaschutz – dienten.
Österreich bei der UNO gut vertreten: Bundeskanzler Kurz, Bundespräsident Van der Bellen, Bundesminister Schallenberg in New York. Foto: BKA, Dragan Tatic

Österreich bei der UNO gut vertreten: Bundeskanzler Kurz, Bundespräsident Van der Bellen, Bundesminister Schallenberg in New York. Foto: BKA, Dragan Tatic

Klimaschutz als globales Thema

Die UN-Generalversammlung befasste sich direkt mit dem Schutz des Klimas. Organisiert wurden weitere Gespräche zum Klimaschutz, um über die Klimakonferenz in Glasgow im November zu beraten. Bundeskanzler Kurz war bereits am Montag wie Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel Teilnehmer an einer Online-Diskussionsrunde, zu der UN-Generalsekretär António Guterres und der britische Premierminister Boris Johnson vor diesem Hintergrund geladen hatten.
Klimaschutz und Energiewende waren dann auch die Themen, zu denen Kurz zum Abschluss der Woche in den USA in einem virtuellen „High-Level Dialogue on Energy“ Stellung nahm. Bei dem von Guterres geleiteten Dialog verwies Kurz auf Österreichs Erfolge bei den erneuerbaren Energien: Österreich habe das Ziel Nr. 7 der Sustainable Development Goals (SDGs), nämlich Zugang für alle zu günstigen und modernen Energiedienstleistungen, weitestgehend erreicht. Bis 2030 wolle Österreich seine elektrische Energie aus erneuerbaren Quellen beziehen. Eine erfolgreiche Energiewende sei jedenfalls der Schlüssel dafür, dem Klimawandel zu begegnen.
Der Klimaschutz ist Gegenstand der Entwicklungszusammenarbeit, worauf Kurz Bezug nahm. Österreich werde seine internationale Entwicklungszusammenarbeit schwerpunktmäßig auf die Klimaschutz- und Energieerfordernisse jener kleinen Inselstaaten konzentrieren, die von den Folgen des Klimawandels besonders stark betroffen sind.
Politische Gespräche mit Corona-bedingtem Abstand: Bundeskanzler Sebastian Kurz und UN-Generalsekretär Antonio Guterres; Foto: BKA, Dragan Tatic

Politische Gespräche mit Corona-bedingtem Abstand: Bundeskanzler Sebastian Kurz und UN-Generalsekretär Antonio Guterres; Foto: BKA, Dragan Tatic

 

Neue Absage an Kernenergie

Neuerlich bekräftigte Kurz im Zusammenhang mit den Klimaschutz- und Energiedebatten die Absage Österreichs an die Kernenergie: „In this context, let me stress that Austria does not consider nuclear energy as neither safe nor sustainable.“ Diese Aussage ist – gerade im Vorfeld der nächsten Klimakonferenz in Glasgow – insofern bedeutsam, als einzelne Bestrebungen in der EU darauf abzielen, die Kernenergie als emissionsfrei und damit klimaneutral darzustellen.

Round Table zu Afghanistan

Humanitäre Hilfe für Afghanistan stand im Mittelpunkt eines „Round Table“ in der Österreichische Vertretung bei den Vereinten Nationen. Zu den Teilnehmern auf Einladung von Kurz und Schallenberg zählten der Premierminister von Georgien, Irakli Garibaschwili, UNO-Flüchtlingshochkommissar Filipp Grandi sowie die Außenminister von Norwegen, Finnland, Griechenland und Tschechien, dazu jene von Tadschikistan, Kasachstan und Katar.

Der Schutz der Frauen und Mädchen in Afghanistan waren Thema dieses Gesprächs und eines weiteren Panels, zu dem EU-Ratspräsident Charles Michel geladen hatte. Schallenberg bezeichnete in diesem Zusammenhang die Machtübernahme durch die Taliban als eine mehrfache Krise, und zwar hinsichtlich der Politik, der Humanität, der Sicherheit und der Menschenrechte. Österreich, so Kurz und Schallenberg, werde die Partnerschaft mit der Bevölkerung Afghanistans jedenfalls weiter fortsetzen.

 

Partner in der Hilfe für die Bevölkerung, insbesondere die Frauen Afghanistans: Georgiens Premier Irakli Gharibaschwili und Kanzler Kurz beim Round Table in Österreichs Vertretung bei der UNO. Foto: BKA, Dragan Tatic

Partner in der Hilfe für die Bevölkerung, insbesondere die Frauen Afghanistans: Georgiens Premier Irakli Gharibaschwili und Kanzler Kurz beim Round Table in Österreichs Vertretung bei der UNO. Foto: BKA, Dragan Tatic