In Ungarn startet Viktor Orban in seine 5. Amtszeit. Foto: primeminister.hu/gallery/

Victor Orban und Aleksandar Vucic konnten bei den gestrigen Wahlen in Ungarn und Serbien ihre Ämter verteidigen. Beide Kandidaten holten jeweils die absolute Mehrheit. Wahlbeobachter sehen in beiden Ländern den Krieg in der Ukraine als entscheidendes Momentum für die Bestätigung der Spitzenpolitiker in den jeweiligen Positionen.

Am Sonntag waren in Ungarn 7,6 Millionen und in Serbien 6,5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, zu den Wahlurnen zu gehen.

In Ungaren standen Parlamentswahlen an und in Serbien sogar ein Super-Wahlsonntag. Dort wurde nicht nur das Parlament neu gewählt sondern gleichzeitig auch der Präsident, zudem Kommunalwahlen durchgeführt. Noch vor zwei Monaten gingen Beobachter in beiden Ländern von knappen Wahlergebnissen aus. Ein Führungswechsel in Budapest oder in Belgrad wurde nicht ausgeschlossen. Die gestrigen Ergebnisse brachten aber eine Bestätigung für Ungarn Ministerpräsident Orban und Serbiens Präsident Vucic und dessen Parlamentsfraktion. Nicht knapp, sondern deutlich.

 

Fünfte Amtszeit für Orban

Viktor Orbans Fidesz-Partei scheint ein weiteres Mal mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament rechnen zu können. Das wäre zum vierten Mal in Folge eine Verfassungsmehrheit – Orban regiert in Ungarn seit dem Jahr 2010 ununterbrochen. Die Wahlbeteiligung in Ungarn war mit 69,5 Prozent die dritthöchste seit 1990. Orbans Partei dürfte 53 % der Stimmen erreichen und damit 135 der 199 Abgeordneten-Sitze erhalten.

Im Zentrum des Wahlkampfes stand die russische Invasion in der Ukraine. Bisherige Themen wie Wirtschaft und das angespannte Verhältnis von Orban zu den EU-Institutionen fanden dadurch weniger Beachtung.

 

Vukic für zweite Amtszeit bestätigt

In Belgrad konnte sich der bisher amtierende Präsident Aleksandar Vucic über einen deutlichen Wahlsieg mit rund 60 Prozent freuen. Seine Fraktion dürfte bei der zeitgleichen Parlamentswahl 43 % der Stimmen erreichen. Vucic steht für eine Annäherung Serbiens an die EU und befürwortet einen Beitritt seines Landes. Erst vor zwei Wochen besuchte Bundeskanzler Karl Nehammer Serbien im Rahmen einer Balkanreise 

Serbien galt bisher aber auch als Land, das sehr intensiv mit Russland zusammenarbeitet, allerdings wandte sich Vucic im Wahlkampf zunehmend davon ab und distanzierte sich auch bei seiner Siegesrede von Moskau.