Aufklärung zu Hausdurchsuchungs-Gerüchten bei ÖVP-Bundespartei gefordert

Gaby Schwarz fordert die Aufklärung der Gerüchte über eine Hausdurchsuchung in der ÖVP-Bundespartei. - Foto: Elias Pargan
Gaby Schwarz fordert die Aufklärung der Gerüchte über eine Hausdurchsuchung in der ÖVP-Bundespartei. - Foto: Elias Pargan

In den letzten 10 Tagen haben sich befremdliche Gerüchte gemehrt, dass eine Hausdurchsuchung in der ÖVP-Bundespartei anstehen soll. Gaby Schwarz, stellv. Generalsekretärin der ÖVP, trat daher am Dienstag vor die Presse und forderte eine Aufklärung dieser Gerüchte aus der Wiener Medienszene.

 

Befremdliche Gerüchte – skurrile Inszenierung

In den vergangenen 10 Tagen haben sich in der ÖVP-Bundespartei die Anfragen an Mitarbeiter gehäuft, ob eine Hausdurchsuchung in der Lichtenfelsgasse bereits stattgefunden habe. „Auch ich habe solche Anfragen bekommen“, erklärte Gaby Schwarz am Dienstag zu den dubiosen Anfragen und Gerüchten.

Besonders dubios sei der Umstand, wieso denn eine Hausdurchsuchung bereits im Vorhinein angekündigt werden sollte. „Aus meiner persönlichen Erfahrung aus dem BVT-Untersuchungsausschuss weiß ich, dass eine Hausdurchsuchung nur Sinn macht, wenn sie überraschend passiert“, so Schwarz.

Aus diesem Grund lasse sich erschließen, dass es sich bei den Gerüchten aus der Wiener-Medienszene über eine anstehende Hausdurchsuchung, nur um eine Inszenierung handle. „Oder was soll der Hintergrund sein?“ fragt Schwarz.

 

Datenschutzgerechte Politik

Für Gaby Schwarz steht fest, dass es befremdlich ist, dass sich ÖVP-Mitarbeiter mittlerweile überlegen müssen, „ob sie Fotos auf ihren Handys oder Nachrichten über Geburtstagsfeiern“ nicht sofort löschen sollen. Schließlich hätten viele ob der Gerüchte Bedenken, was mit ihren Handys passieren könnte.

„Es geht um die Sicherheit der Mitarbeiter. Es geht aber selbstverständlich auch um politische Strategien, um Besprechungsprotokolle, die nicht für die Öffentlichkeit gedacht sind“, argumentiert Schwarz die datenschutzgerechte Politik der neuen Volkspartei. So werden etwa private Nachrichten, Besprechungsprotokolle und etwaige Strategien in regelmäßigen Abständen gelöscht.

„Es wäre daher weder im Haus noch im Umfeld etwas zu finden“, erklärte die stellv. Generalsekretärin.

 

Klarstellung gefordert

Aus diesem Grund fordert Gaby Schwarz, die auch von Berufswegen Journalistin ist, eine Klarstellung von den zuständigen Stellen. „Wie kann es sein, dass Medienvertreter und Journalisten von einer angeblichen Hausdurchsuchung wissen, die nicht stattgefunden hat, aber ganz offensichtlich geplant ist?“

Schwarz ergänzt: „Für uns ist ganz klar, dass es sich hierbei um eine Inszenierung handelt. Dennoch ist die Absurdität einer vorangekündigten Hausdurchsuchung nicht zu übertreffen.“

Daher fordert Schwarz Klarstellung zu folgender Frage: „Warum wissen österreichische Journalisten von einer Hausdurchsuchung und von möglichen Beschlagnahmungen von Handys unserer Mitarbeiter? Und wieso werden unsere Mitarbeiter in der Bundespartei tagtäglich mehrmals mit diesen Medienanfragen konfrontiert?