Das Bundesheer hat sich in der Corona-Krise außerordentlich bewährt – und es bereitet sich auf die Bewältigung völliger neuer Risiken vor. Darauf verwies Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei der Angelobung von Rekruten am Nationalfeiertag auf dem Heldenplatz in Wien. Österreich werde sich an der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU jedenfalls beteiligen, bekräftigte Tanner.

Bereits zu Beginn der Corona-Krise sei das Bundesheer bereit gestanden und im Einsatz gewesen, sagte Tanner. Sowohl die Berufssoldatinnen und -soldaten als auch die Grundwehrdiener, die Angehörigen der Miliz und die Zivilbediensteten des Ressorts. Sie alle sind, wie Tanner betonte, „mehrfach über ihre persönlichen Leistungsgrenzen hinausgewachsen“.

Das Bundesheer hat ein Pflegeheim in der Steiermark komplett übernommen, Test- und Impfstraßen errichtet und betreut, Logistik- und Verteilerzentren betrieben, Gebäude desinfiziert – und letztlich sogar Österreicherinnen und Österreicher aus Hochrisikoregionen zurückgeholt. Zugleich wurden an der Ostgrenze Überwachungseinsätze gegen illegale Migration ebenso geleistet wie Hilfseinsätze nach Katastrophen und 15 Auslandseinsätze mit rund 1.000 Soldaten.

600 Mio. Euro Sonderinvestitionen

Um diese Aufgaben zu erfüllen und auf neue Risiken vorbereitet zu sein, wurde in der Sicherheits- und der Heerespolitik eine Trendwende vorgenommen, erklärte Tanner. Dazu zähle die dreimalige Steigerung des Heeresbudgets. Tanner wörtlich: „Mit diesen Mitteln wollen wir in Terrorabwehr, in ABC- und Cyber-Abwehr, in Katastrophenabwehr sowie in die Modernisierung der Miliz investieren“. Das Sonderinvestitionsvolumen beträgt mehr als 600 Millionen Euro.

800 Mio. Euro für das Heer

Weitere Investitionen erfolgen in Ausrüstung und Infrastruktur der Kasernen. Tanner: „Das ist notwendig, hier wurde jahrzehntelang nichts getan.“ Seit ihrem Amtsantritt seien 250 Mio. Euro in die Sanierung, Modernisierung, die Herstellung der Autarkie und Ökologisierung der Kasernen investiert worden. In Summe werden es bis 2025 über 800 Millionen Euro sein.

EU muss sich Sicherheit liefern

Die Kernaufgabe des Bundesheeres sei jedoch die militärische Landesverteidigung. Österreich könne sich aber keinesfalls alleine gegen jede Bedrohung verteidigen, das wäre ein „fataler Trugschluss“. Das gelte nicht nur für Österreich sondern für jedes Land in der Europäischen Union. Daher appellierte Tanner, die Europäische Union „muss endlich aufhören, über Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu reden und endlich beginnen, diese Sicherheit der Bevölkerung zu liefern“. Österreich sei jedenfalls bereit, seinen Beitrag zu leisten und werde sich weiterhin für ein starkes und sicheres Europa einsetzen.

Reform für das Heer

Um noch treffsicherer und effektiver helfen zu können, werden auch in Österreich Maßnahmen ergriffen. Dazu zähle etwa das geplante Gesetzes zur Krisen-Sicherheit: Behörden sollen besser zusammenarbeiten, Einsätze sollten effizienter vorbereitet werden. Eine Reform in den Strukturen des Heeres sehe vor, den Verwaltungsapparat schlanker zu machen und zu einer Service- und Führungsstelle für das Heer weiterzuentwickeln.

An die Rekruten gewandt meinte Tanner dann „aus tiefster Überzeugung“: „Ein Land ist verloren, wenn es keine Menschen hat, die bereit sind, ihm zu dienen und es im Ernstfall zu verteidigen.“

Neues Krisenmanagement

Die Bundesregierung beschloss im Ministerrat am Nationalfeiertag ein neues Krisenmanagement für die Republik: Lagebeurteilung und Vorsorge für Krisen aller Art werden neu aufgestellt.

Im Einzelnen ist vorgesehen, im Innenministerium ein Bundeslagezentrum einzurichten. Dessen Aufgabe ist es unter anderem, Lagebeurteilungen vorzunehmen und mögliche Krisenszenarien aufzuzeigen. Die Folgen daraus sollen dann unter einem neuen Regierungskoordinator im Bundeskanzleramt gezogen werden.