Die SPÖ-Mitgliederbefragung (Zur-Sache berichtete) brachte ein denkbar knappes Ergebnis. Damit hat sich die Sozialdemokratie noch weiter vom Ziel der Einigkeit und Geschlossenheit entfernt. Eine Frage wurde aber bei der Abstimmung beantwortet, nämlich jene über die politische Zukunft von Pamela Rendi-Wagner.

 

Experten lagen falsch

Die wochenlangen Spekulationen waren am Montag kurz nach 17.00 Uhr vorbei. Bis dorthin betätigten sich Beobachter, Experten und Meinungsforscher mit Analysen, Vorahnungen, Hellseherei und Umfragen.

Renommierte SPÖ-Kenner, wie der Politikwissenschaftler Anton Pelinka, hielten vor zwei Wochen einen Sieg von Pamela Rendi-Wagner als „am wahrscheinlichsten“. Andere sprachen von einem Zweikampf Rendi-Wagner gegen Hans-Peter Doskozil. Am Ende lagen viele falsch, es kam alles anders und umso überraschender für alle.

 

Keine Klarheit

Die Mitgliederbefragung brachte mit Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil zwar einen Gewinner, aber mit bescheidenen 33,7 Prozent lag er nur knapp zwei Prozentpunkte vor Bundesrat Andreas Babler und der amtierenden Parteichefin und Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner.

Die 147.000 aufgerufenen Mitglieder sorgten für eine Pattstellung in der SPÖ. Nahezu jeder Kandidat konnte gut ein Drittel der 107.000 abgegebenen Stimmen für sich vereinen. Klarheit schaut anders aus. Vielmehr scheint sich die Teilung der SPÖ in Fraktionen zu bestätigen.

 

Rendi-Wagner: Rücktritt in Raten

Vom gewünschten Befreiungsschlag durch die Befragung der Mitglieder hat die Urabstimmung die SPÖ in die denkbar schlechteste Lage manövriert.

Die Mitgliederbefragung offenbart eine Spaltung der Partei in drei gleich große Lager. Pamela Rendi-Wagner zieht aus dem Abstimmungsergebnis erste Konsequenzen. Schon vor Beginn der Mitgliederbefragung ließ sie wissen, dass sie der Politik den Rücken kehren will, wenn sie nicht Platz eins bei der Mitgliederbefragung erobern wird.

Es kam für die Klubobfrau noch knüppeldicker. Sie erreichte nur den dritten und damit letzten Platz. Für eine amtierende Parteichefin ein sehr ernüchterndes und niederschmetterndes Ergebnis, wenn man nur ein Drittel der Mitglieder hinter sich versammeln kann. Am Dienstagmorgen folgte das, was alle erwarteten: sie gab bekannt, am Parteitag am 3. Juni nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren, was einem Rücktritt gleicht.

 

Showdown am Sonderparteitag?

Doskozils knapper Sieg bedeutet aber noch lange nicht den angestrebten Parteivorsitz sowie die Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl.

Ziemlich als „harte Nuss“ zeigt sich der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler, der für die Überraschung des Abends sorgte. Dem SPÖ-Bundesrat wurden geringe Chancen zugeschrieben, vorne um den Parteivorsitz mitzumischen. Nun liegt er nur 1,5 Prozentpunkte hinter Hans Peter Doskozil.

Babler will sich nun die Option offenhalten, auch am Sonderparteitag noch einmal für den Parteivorsitz zu kandidieren. Dies würde bedeuten, dass der Machtkampf in der SPÖ in die nächste Runde geht und es am 3. Juni in Linz zum Showdown kommt.