Karl Nehammer wurde am Montag als Bundeskanzler der Republik Österreich angelobt. Bereits am Dienstag erklärte Nehammer in seinem ersten Pressefoyer die Stoßrichtung seiner Regierung. Dabei gab der neue Kanzler auch einen Ausblick auf die kommenden Tage und die aktuelle Corona-Situation und beantwortete die Frage: „Wird Österreich am 13. Dezember öffnen?“

 

Was ist seit der Angelobung passiert?

Kanzler Nehammer erklärte, dass er sich „bewusst dazu entschlossen hat, direkt an die Arbeit“ für die Republik zu gehen. Aus diesem Grund wird es „vorerst keine Interviews“ von ihm geben. Nehammers Begründung: „Die Menschen in Österreich erwarten sich zu Recht, dass wir jetzt keine Zeit verlieren“. Dennoch gibt es ein Informationsbedürfnis, dem sich der Bundeskanzler „verpflichtet“ fühlt.

Was ist in den letzten 24 Stunden seit der Angelobung passiert? Nehammer berichtete in seinem Statement, dass es bereits erste Gespräche mit Experten zur aktuellen Corona-Lage im Land gab. Im Anschluss fanden am Montagabend Gespräche mit den Parteiobleuten, fast allen Oppositionsparteien und dem Wiener Bürgermeister statt.

 

„Unsere Demokratie lebt vom Diskurs“

Der Austausch mit den Parteiobleuten und der Opposition sind Nehammer besonders wichtig, da „die Demokratie vom Diskurs“ lebt. „Und das erfordert auch ein aufeinander zugehen, auch wenn die Meinungen unterschiedlich sind“, so der Kanzler.

Für Nehammer sei klar, dass „wir am Ende alle dasselbe Ziel haben“. Und das sei Österreich „bestmöglich durch die Krise zu führen“ und die „langersehnte Freiheit zurück zu bekommen“.

 

Wie geht es mit den Öffnungsschritten weiter?

Nehammer wollte am Dienstag den anstehenden Gesprächen nicht vorgreifen aber dennoch der Bevölkerung „Perspektiven schaffen“. Daher war Nehammers klare Botschaft, dass man „am 13. Dezember Österreich von den Fesseln des Lockdowns befreien wird“.

Über dieses gemeinsame Ziel herrscht laut Nehammer Einigkeit mit dem Gesundheitsminister. Dabei sein nun die Frage nicht, „ob sondern wie wir am kommenden Montag aufsperren“.

Dem Kanzler sei klar, dass die Entscheidungen im Pandemiemanagement „nicht immer einfach oder populär sind“, aber „richtig“ sein müssen.

Über das WIE bei den Öffnungen wird am Dienstag und den folgenden Tagen gemeinsam mit den Landeshauptleuten und dem Gesundheitsminister beraten.