Bundeskanzler Karl Nehammer stellte sich am Mittwoch dem krone.tv Sommergespräch bei Katia Wagner. Gesprochen wurde dabei über die Teuerung, Umfragewerte und den tragischen Selbstmord einer jungen Ärztin aus Oberösterreich und das Thema Hass im Internet.

 

Umfragen sind Momentaufnahmen

Die derzeitigen Umfragewerte sind wahrlich kein schöner Anblick für den Bundeskanzler. Zurückzuführen sind sie laut Nehammer auf das „getrübte Stimmungsbild“ der Menschen und die vielen Krisen der letzten zwei Jahre. Sicher ist er, dass sich das Meinungsbild ändern werde wenn die Bundesregierung weiter den Menschen helfe, durch die Krisen zu kommen. Das gelt ab August, denn: „Da beginnt die Entlastungswelle zu rollen.“

 

Energiepreisbremse kommt

Auf die Frage, warum nun eine Preisbremse und kein Deckel komme, wirft der Bundeskanzler einen Blick in die Nachbarregionen. „Da kommt es zu einer Verzerrung der Nachfrage und Lieferproblemen, daher ist das für uns nicht das probate Mittel“, so Nehammer.

Die Bundesregierung hat sich nun darauf verständigt, dass in Zusammenarbeit mit dem WIFO und dessen Chef, Gabriel Felbermayr, ein Modell entwickelt wird, das eine Strompreisbremse mit sich bringt. Genau gesagt soll ein Grundverbrauch festgelegt werden, der entlastet wird; zugleich bleibt ein Bestandteil übrig, dessen Kosten durch ein Einsparung von Energie vermindert werden sollen.

„Wir versuchen Modelle zu entwickeln und dann auch umzusetzen, die die Inflation nicht treiben und die Menschen gleichzeitig spürbar entlastet“, so der Bundeskanzler. Da die Preise nicht sofort sinken, gäbe es die Sofortmaßnahmen (Zur-Sache berichtete), die Wirkung zeigen sollen. Eingesetzt soll die Strompreisbremse dann im Herbst werden (Zur-Sache berichtete).

 

Hass ernst nehmen und bekämpfen

Mit dem tragischen Selbstmord einer jungen Ärztin aus Oberösterreich kommt das Thema Hass im Internet wieder in den Mittelpunkt des politischen Gesprächs. Der Bundeskanzler bezieht hier ganz deutlich Stellung: „Wir müssten nicht nur darüber diskutieren, dass wir im Umgang miteinander sorgsamer umgehen und auch wieder im Diskurs andere Meinungen zulassen.“ Der Hass müsse ernst genommen und bekämpft werden.

Im Fall der jungen Ärztin und einem möglichen Amtsversagen bittet Bundeskanzler Nehammer um „Redlichkeit in der Beurteilung des Falls“. Es gäbe immer zwei Seiten, die zu hören und zu überprüfen seien. Was aber klar ist: das Innenministerium würde alles tun, um etwaige Vorwürfe aufzuklären.

 

Das gesamte Interview zum Nachhören findest Du auf krone.at.