Innenpolitik
ÖVP-Landesparteiobleute und Bünde stärken Bundeskanzler Kurz
Die ÖVP-Landesparteiobleute und die Obleute der ÖVP-Teilorganisationen stehen geschlossen hinter Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Sebastian Kurz. „Kurz hat weiterhin unsere volle Unterstützung“, erklärten die Obleute in einer gemeinsamen Stellungnahme. Sie traten damit allen Vorwürfen gegen Kurz ausdrücklich entgegen und sprachen ihm, einmal mehr, ihr volles Vertrauen aus.
Stabile Bundesregierung entscheidend
Die Obleute der VP-Landesorganisationen sind davon überzeugt, dass alle von den Vorwürfen betroffenen und damit befassten Personen zur raschen Aufklärung beitragen werden. Und sie zeigten sich von der Integrität der Betroffenen überzeugt: „Wir gehen zudem davon aus, dass sich die strafrechtlich relevanten Vorwürfe als falsch herausstellen werden und auch aufklären lassen.“
Gerade in der jetzigen Situation sei es jedenfalls „ganz entscheidend für unser Land, dass wir weiterhin über eine stabile Bundesregierung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz an der Spitze verfügen, die für das Wohl dieser Menschen im Land arbeitet“, so die Obleute der ÖVP-Landesparteien.
Sebastian Kurz wurde zweimal zum Bundeskanzler gewählt
Die Obleute der ÖVP-Teilorganisationen betonten neuerlich, dass der Kanzler „das Vertrauen der Bevölkerung genießt und nach wie vor unangefochten in der Kanzlerfrage vorne liegt“. Das hätten auch die Ergebnisse der Nationalratswahlen vom 15. Oktober 2017 und 29. September 2019 gezeigt, aus denen Kurz mit einem Stimmenzuwachs von plus 7,7 Prozentpunkten und 5,9 Prozentpunkten beide Male als deutlicher Gewinner hervorgegangen ist.
Man müsse auch seit Monaten, „ja Jahren feststellen“, dass Sebastian Kurz mit immer neuen, konstruierten Vorwürfen belastet wird.“ Das alles habe offensichtlich ein Ziel, „nämlich einen erfolgreichen, durch Wahlen legitimierten Bundeskanzler zu stürzen“.
Die Obleute der ÖVP-Bünde erklärten daher, dass „Sebastian Kurz unsere volle Unterstützung hat und das volle Vertrauen genießt“: „Wie alle früheren Vorwürfe gegen ihn werden sich auch diese als falsch herausstellen und rasch aufklären lassen“.
Zudem sei „mit Sebastian Kurz als Bundeskanzler garantiert, dass Österreich weiterhin Kurs hält, die Menschen entlastet und die dringenden Herausforderungen unserer Zeit bewältigt“, so die Aussendung.