Innenpolitik
Familienministerin Raab: „Rekordbudget für die Kinderbetreuung“
Die Kindertagesheimstatistik 2021/22 der Statistik Austria (siehe hier) verzeichnet in ganz Österreich eine positive Entwicklung in der Kinderbildung und -betreuung:
- Im Gegensatz zum Vorjahr ist die Betreuungsquote bei den 3-6-Jährigen um 1,2 Prozent angestiegen und liegt mittlerweile auf 95 Prozent. Das Ergebnis übertrifft sogar die sogenannten Barcelona-Ziele der EU, bei dem eine Betreuungsquote von 90 Prozent angestrebt wird.
- Bei den 5-Jährigen liegt die Quote sogar bei 98,2 Prozent.
Raab: „Rekordbudget für die Kinderbetreuung“
Familienministerin Susanne Raab sieht hier eine positive Entwicklung für Familien in Österreich. Mit dem Erreichen der Barcelona-Ziele und dem Anstieg der Quote, zeigt sich, dass die Maßnahmen der Bundesregierung fruchten, erklärt die Familienministerin. Für die Kindergartenjahre 2022/23 bis 2026/27 wird zusätzliche eine Milliarde Euro mehr zur Verfügung gestellt. Basis dafür bildet eine 15a Vereinbarung, über die der Bund den Ländern weitere Gelder für die Kindergärten zur Verfügung stellt. Zur-Sache berichtete bereits. „Eine ausreichende, qualitätsvolle Kinderbetreuung ist für Familien und insbesondere für Frauen von großer Bedeutung und ein Schlüsselfaktor für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Daher freut es mich sehr, dass wir mit der neuen 15a-Vereinbarung, die ab Herbst gilt, den bisher erfolgreichen Weg weiter beschreiten und insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Das ist ein Rekordbudget für die Kinderbetreuung und ein Meilenstein in der Familienpolitik“, so Raab.
Bereits seit 2008 beteiligt sich der Bund an den Kosten der Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen, die grundsätzlich in die Zuständigkeit der Bundesländer fallen. Insgesamt konnten schon rund 90.500 Plätze geschaffen werden. Foto: BKA/ Dunker
Ein weiterer positiver Aspekt ist für die Familienministerin die Anhebung der Kindergartenplätze für unter 3-Jährige, die mit der 15a Vereinbarung nun möglich wird. Geplant sind außerdem längere und flexiblere Öffnungszeiten, ein flächendeckender Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten und die sprachliche Frühförderung. Um die Integration von Kindern mit Migrationshintergrund schon im Kindergartenalter zu unterstützen, wird die frühzeitige Förderung der deutschen Sprache noch weiter forciert. „Als Familien- und Frauenministerin und auch als Mutter ist mir das ein großes Anliegen, denn die Vereinbarung sorgt dafür, dass mehr Plätze mit mehr Qualität und besseren Öffnungszeiten zur Verfügung stehen. Das heißt, dass das Angebot flexibel, flächendeckend und ganzjährig sein wird. Jede Familie und jede Mutter wird diese Verbesserungen spüren“, betont Raab.
Bundesrat gibt grünes Licht für Kindergartenmilliarde
In der letzten Sitzung des Bundesrates wurde über die Finanzierung von Kindergärten und Pflichtschulen abgestimmt. Es gab grünes Licht für jährlich 200 Millionen Euro, mit denen der Ausbau elementarpädagogischer Betreuungsangebote vorangetrieben werden soll. Weiters positiv abgestimmt wurde über die Regierungsvorlage für mehr administratives und psychologisches Unterstützungspersonal für Pflichtschulen. Darüber hinaus wurden die rechtlichen Grundlagen für eine Verlängerung der COVID-19-Sonderrregelungen im Hochschulbereich und das Gründungsgesetz für das „Institute of Digital Sciences Austria“ (TU Linz) genehmigt.
Es sei wichtig, dass diese Themen als Gesamtpaket verhandelt wurden und somit wesentliche Punkte des Regierungsprogrammes umgesetzt werden konnten, so Bildungsminister Martin Polaschek zu den Abstimmungen. Für ihn sei ein „guter, gemeinsamer Weg“ zwischen Bund und Ländern gefunden worden, um den Auswirkungen der Pandemie entgegenzusteuern und den Familien ein bedarfsgerechtes und qualitatives Angebot bereitzustellen, betonte Polaschek.
