Innenpolitik
Rundumschlag von FPÖ-General Schnedlitz trifft FPÖ-Steiermark
Es hätte eine blaue Kritik an der Bundesregierung werden sollen. Der Schuss ging aber nach hinten los und trifft die eigenen Reihen der FPÖ. Die mediale Aufdeckung einer mutmaßlichen Scheinehe zwischen einem syrischen Staatsbürger und einer afghanischen Frau wollte die FPÖ zum Anlass eines Rundumschlags nehmen.
Was dabei vergessen wurde: Die Verantwortung für den Aufenthaltstitel Afghanin liegt laut ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti eindeutig bei der steirischen Landesregierung und somit bei der FPÖ.
Schnedlitz stellt Kunasek bloß
Marchetti wies in einer Aussendung am Sonntag den Freiheitlichen Generalsekretär Michael Schnedlitz darauf hin, dass er mit der Kritik an der Scheinehe seinen eigenen sterischen Landeshauptmann Mario Kunasek bloß stelle. Bei seinem rabiaten Ausritt gegen die Bundesregierung und die Volkspartei hab Schnedlitz offenbar nicht bedacht, dass die zuständige Stelle, die den Aufenthaltstitel an die mutmaßliche Scheinehefrau ausgestellt hat, in der FPÖ‑geführten Steiermark angesiedelt sei und „damit im Verantwortungsbereich des FPÖ‑Landeshauptmannes Mario Kunasek“ liege.
Marchetti sieht „Totalversagen“ bei der FPÖ
„Damit treffen die Anwürfe des blauen Generalsekretärs nicht die Bundesregierung oder die Volkspartei, sondern die Freiheitlichen selbst. Dieses, wie Michael Schnedlitz es wohl ausdrücken würde, ‚Totalversagen‘ geht voll und ganz auf die Kappe der FPÖ. Dass den FPÖ-Generalsekretär die eigene Performance im Zuwanderungsbereich fassungslos zurücklässt, sagt einem im Grunde genommen alles, was man über die Fähigkeiten der FPÖ in Zuwanderungsfragen wissen muss“, so der ÖVP-Generalsekretär.
FPÖ mit fehlender Kompetenz in Asylfragen
Er kritisiert zudem die Kompetenz der Freiheitlichen im Asyl‑ und Zuwanderungsbereich auf Bundes‑ und Landesebene. „Der vorliegende Fall zeigt wieder einmal klar und deutlich, dass die FPÖ im Asyl‑ und Zuwanderungsbereich nicht die geringste Kompetenz besitzt. Auf Bundesebene hat die FPÖ nicht einmal den Hauch einer Ahnung, welche Stellen für Aufenthaltsgenehmigungen überhaupt zuständig sind. Und gleichzeitig schafft es die FPÖ auf Landesebene nicht, Fälle wie diese zu verhindern. Mit der Posse rund um die mutmaßliche Scheinehe und der peinlichen Reaktion des FPÖ-Generalsekretärs hat sich die FPÖ wieder einmal selbst entlarvt“, so Marchetti.
