SPÖ hat aus den Fehlern von 2015 nichts gelernt

Die SPÖ hat aus den Fehlern von 2015 nichts gelernt. - Fotos: Florian Schrötter; Grafik: zur-Sache.at
Die SPÖ hat aus den Fehlern von 2015 nichts gelernt. - Fotos: Florian Schrötter; Grafik: zur-Sache.at

ÖVP-Klubobmann August Wöginger kritisiert die verantwortungslose Politik der SPÖ und von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig. SPÖ-Ludwig hat sich erneut für die Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen ausgesprochen. Für die ÖVP gibt es eine klare Ablehnung des Vorschlages, Flüchtlinge aus Afghanistan in Österreich aufzunehmen.

 

Flüchtlingswelle hat Österreich 2015 unter SP-Kanzlerschaft überrollt

Der Vorschlag Ludwigs, Afghanen in Österreich aufzunehmen zeigt, „dass die SPÖ aus den Fehlern von 2015 nichts gelernt hat“, stellte VP-Klubobmann Wöginger via Aussendung fest. Wöginger betont dabei, dass der Vorschlag Ludwigs zeigt, dass die SPÖ die „Willkommenspolitik von 2015 ohne Rücksicht auf das Wohl der Österreicherinnen und Österreicher“ wiederholen will.

Zudem sei es unverantwortlich, dass Vertreter der SPÖ die Demonstrationen für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan unterstützen. „Denken wir zurück an 2015, wo uns die Flüchtlingswelle aufgrund der Willkommenspolitik von Ex-SPÖ-Kanzler Werner Faymann regelrecht überrollt hat“, warnt Wöginger.

 

Ludwig verschließt die Augen vor den Integrationsproblemen in Wien

Verständnislos zeigte sich der ÖVP-Klubobmann auch über die jüngsten Aussagen des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig, der sich für die erneute Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen ausspreche. „Ludwig verschließt offenbar die Augen vor den Integrationsproblemen, die in seiner Stadt bereits vorherrschen“, so Wöginger.

Mit der weiteren Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan werde sich diese Kluft in Wien nur noch weiter verschärfen. Weiters beweist auch die aktuelle mediale Berichterstattung die Missstände, die bereits jetzt in Wiens Einwanderungsmagistrat – der MA 35 – vorherrschen. Zur-Sache berichtete.

 

Appell für Ende der Willkommenspolitik

Wöginger plädierte via Aussendung am Mittwoch an die SPÖ „zum Wohle der Österreicherinnen und Österreicher zur Vernunft zu kommen“ sowie „der Willkommenspolitik ein Ende zu setzen“.

„Vielmehr ist es wichtig den Menschen in Afghanistan vor Ort zu helfen. Ich hoffe, dass auch in der SPÖ dementsprechende Kräfte wirken werden, um Fehler auf dem Rücken der Österreicherinnen und Österreicher zu vermeiden“, so der VP-Klubobmann weiter.

Während Ludwig Flüchtlinge aufnehmen wolle, so sende Burgenlands Landeshauptmann Doskozil gegenteilige Signale aus. „Das Chaos in der SPÖ wird immer größer“, stellt Wöginger abschließend fest.