Norbert Hofer ist als Bundesparteiobmann der FPÖ Geschichte. Sein Rückzug macht es offensichtlich: Die moderaten Kräfte in der FPÖ unterliegen den radikalen. Nun scheint die parteiinterne Entwicklung darauf hinauszulaufen, dass FP-Klubobmann Herbert Kickl die Partei als Obmann übernehmen wird. Mit ihm gewinnen Corona-Leugner und rechts-außen Kräfte weiter Einfluss in der Partei.

 

Der Niedergang der moderaten FPÖ

Für die blaue Wählerschaft war bei der Nationalratswahl 2019 Norbert Hofer als FPÖ-Bundesparteiobmann und Spitzenkandidat eines der Hauptmotive für ein Kreuz bei den Blauen. Innerparteilich schien Hofer zuletzt aber immer mehr an Zustimmung zu verlieren. Das ist, wie Hofer erkennen ließ, mit Sicherheit auch auf das Dauerfeuer und die ständigen – auch öffentlichen – Anfeindungen seines FP-Klubobmannes Herbert Kickl zurückzuführen. Dabei waren Kickl alle Methoden recht – etwa öffentliche Angriffe, während sich Hofer auf Reha befand.

 

Krawall-Kickl

Während Norbert Hofer nach allgemeiner Einschätzung auch in der ÖVP ein zwar sachlich harter, aber im persönlichen Umgang ein höflicher Politiker war, macht Kickl gemeinsam mit Corona-Leugnern, Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern Politik auf der Straße. Dass Kickl nicht an Sachpolitik oder einem gemeinsamen Kampf gegen die Corona-Pandemie interessiert ist, bewies er wiederholt: So sei Kickl dazu bereit gewesen, eine linke Regierung zu unterstützen, nur um seine Rachegelüste gegen den Bundeskanzler verfolgen zu können. Dass er dabei die freiheitlichen Programme und Inhalte opfern würde, nahm er augenscheinlich sofort in Kauf.

 

FPÖ auf dem Weg zur ultrarechten Nischen-Partei

Mit dem Rückzug Hofers ist nun anzunehmen, dass Kickl die Partei übernehmen und nach seiner politischen Gangart weiter nach rechts ausrichten wird. Diese Annahme wird dadurch bestätigt, dass Kickl bereits den FPÖ-Parlamentsklub nach rechts-außen gepolt hat und überdies Corona-Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht im Parlament strikt ablehnt.

 

Dieser harte Anti-Corona-Kurs findet vielleicht im FPÖ-Parlamentsklub und im engsten Kreis um Herbert Kickl eine Mehrheit, die Bevölkerung spricht sich aber mehrheitlich klar etwa für die Corona-Impfungen aus. Auch daraus lässt sich schließen: Kickl spricht mit seiner radikalen Art an der Bevölkerung vorbei und leitet so für die FPÖ den Weg zu einer ultrarechten Nischen-Partei ein.