Lösungen finden? – „Das ist nicht unsere Aufgabe!“

Für Jörg Leichtfried das Erarbeiten von Lösungen durch die SPÖ "nicht unsere Aufgabe". - Foto: Foto: Parlamentsdirektion/ Thomas Jantzen
Für Jörg Leichtfried das Erarbeiten von Lösungen durch die SPÖ "nicht unsere Aufgabe". - Foto: Foto: Parlamentsdirektion/ Thomas Jantzen

Der SPÖ-Langzeitpolitiker Jörg Leichtfried entlarvte in einem Interview am Sonntag das Arbeitsverständnis der SPÖ. Auf die Frage einer ORF-Reporterin, was denn laut SPÖ sinnvolle Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung wären, erwidert Leichtfried: „Das ist nicht unsere Aufgabe“. Das zeigt, dass die SPÖ nun endgültig kein Interesse mehr an konstruktiver Arbeit hat und sich nur noch auf Kritik und Anpatzen konzentriert. Diese Arbeitsverständnis wird nun sogar offen kommuniziert.

 

Was ist das für ein Arbeitsverständnis?

Abgeordnete zum Nationalrat werden von der Bevölkerung gewählt. Ihre Aufgabe besteht darin, an den Sitzungen des Nationalrats und der Ausschüsse teilzunehmen. So ist die Arbeitsaufgabe eines Abgeordneten als Mitglied des gesetzgebenden Parlaments definiert.

Seit Sonntag ist aber klar, dass diese Definition der parlamentarischen Arbeit zumindest von den Abgeordneten der SPÖ anderweitig aufgefasst wird. So kritisierte Jörg Leichtfried, SPÖ-Abgeordneter & Ex-Minister, im Interview mit dem ORF die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Auf die Nachfrage der Reporterin, was denn der Lösungsansatz der SPÖ beim Corona-Krisenmanagement wäre, antwortete Leichtfried: „Das ist nicht unsere Aufgabe“.

 

 

Kritik >= konstruktive parlamentarische Arbeit

Zu den Aufgaben der Opposition gehört es unter anderem, auch Kritik zu üben. Dass aber die gesamte Tätigkeit der SPÖ nur noch auf der Kritik und auf dem Anpatzen der Regierung, insbesondere der ÖVP, liegt, ist bezeichnend.

Bereits die Vorstöße der SPÖ in der Vergangenheit zeigten, dass es der Sozialdemokratie nur noch um den Erhalt der Macht geht. So wäre die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner sogar bereit dazu gewesen, eine Koalition mit der durch Obmann Herbert Kickl radikalisierten FPÖ einzugehen, nur um das Kanzleramt für sich zu sichern.

Dass nun aber sogar offen kommuniziert wird, dass es der Sozialdemokratie nicht mehr um Inhalte und die besten Ideen geht, sondern nur noch um das Üben von Kritik, ist dennoch neu.

 

SPÖ ortet Rendi-Wagner als „Name des Scheiterns“

Besonders originell war das SPÖ-Kommunikationsteam auch am Sonntag. An diesem Abend saß die SPÖ-Vorsitzende Rendi-Wanger live im ORF2 TV-Format „Im Zentrum“ bei Claudia Reiterer und diskutierte über die Maßnahmen in der Pandemie.

 

 

Als Rendi-Wagner davon sprach, dass das „Scheitern einen Namen und eine Adresse hat“, twitterte das SPÖ-Kommunikationsteam kurzerhand, dass Rendi-Wagner der Name und das Format „Im Zentrum“ die Adresse des Scheiterns sei.

Wie man so schön sagt: Oft ist die Erkenntnis der erste Schritt zur Besserung. Vielleicht trifft das auch auf die SPÖ und ihre Vorsitzende zu…