Kommentare

Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Krainer verkalkuliert sich im U-Ausschuss mit Polit-Foul

Der SPÖ-Politiker Kai Jan Krainer fiel im Rahmen des Ibiza-U-Ausschuss schon öfter durch zweifelhaftes politisches Taktieren auf. Auch in die Befragung des Bundeskanzlers versuchte Krainer im Vorfeld hineinzupfuschen – als ihm sein Plan nicht gelang machte...
Foto: iStock/ altmodern

Beleidigende Tweets aus SPÖ-Umfeld: Was das linke Momentum Institut zu Hass gegen Politikerinnen zu sagen hat

Das von der Gewerkschaftlichen Solidarität Privatstiftung mitfinanzierte Momentum Institut beschäftigte sich in einer Untersuchung mit Hassnachrichten gegen Politikerinnen – zu den Tweets gegen ein Regierungsmitglied erhielt Zur-Sache auf Anfrage jedoch nur eine allgemein gehaltene Antwort. Unter...
Foto: SPÖ

Rendi-Wagners Vergleiche – die keine sind

Nach dem desaströsen Bild, das die SPÖ am Parteitag in Wien abgegeben hat, versucht die Parteivorsitzende Rendi-Wagner die Flucht nach vorne. Die Parteichefin findet sich in wirren Vergleichen wieder, um zu rechtfertigen, dass sie ein Viertel...
Foto: Florian Schrötter

Anträge zum Davonlaufen

Gemeinden sollen Asyl gewähren dürfen, das Wahlrecht für alle – auch ohne Staatsbürgerschaft – wird gefordert, eine Erbschafts- und Vermögenssteuer soll kommen. Enteignungen und das „strategische Übernehmen von Unternehmen durch den Staat“ werden ebenfalls von SPÖ-Funktionären...
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner; Foto: Florian Schrötter

Eine Strategie auf Abruf

Eine Strategie hat sich erschöpft: Pamela Rendi-Wagner setzte als SP-Vorsitzende und Oppositionelle stark auf einen Kurs gegen Kanzler Kurz. Doch ihre Wahl am Parteitag mit lediglich 75 % der Delegiertenstimmen ist für sie eine Enttäuschung, mehr...
Dr. Florian Klenk wurde wegen des Vorwurfs der Beleidigung belangt und muss dies seinen Lesern mitteilen.

Etappensieg im Verfahren Reitan gegen Klenk

Das Verfahren Claus Reitan gegen Dr. Florian Klenk wegen Beleidigung wird am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt.   Der Chefredakteur des Blogs des ÖVP-Parlamentsklubs Zur-Sache, Claus Reitan, hat wie berichtet gegen Dr. Florian Klenk, Chefredakteur der...
Soldaten helfen in Lebensmittellager, Foto: Bundesheer/Pusch

Reform für die Truppe, nicht Truppenreform

Struktur und Organisation des Verteidigungsministeriums werden umgebaut. Die Verwaltung wird etwas zurückgenommen, das Augenmerk wird auf die Truppe gelegt, erklärte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei der Präsentation des Reform.   Mit Stichtag 15. Juni 2021 hat Verteidigungsministerin...

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