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Foto: SPÖ

Rendi-Wagners Vergleiche – die keine sind

Nach dem desaströsen Bild, das die SPÖ am Parteitag in Wien abgegeben hat, versucht die Parteivorsitzende Rendi-Wagner die Flucht nach vorne. Die Parteichefin findet sich in wirren Vergleichen wieder, um zu rechtfertigen, dass sie ein Viertel...
Foto: Florian Schrötter

Anträge zum Davonlaufen

Gemeinden sollen Asyl gewähren dürfen, das Wahlrecht für alle – auch ohne Staatsbürgerschaft – wird gefordert, eine Erbschafts- und Vermögenssteuer soll kommen. Enteignungen und das „strategische Übernehmen von Unternehmen durch den Staat“ werden ebenfalls von SPÖ-Funktionären...
SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner; Foto: Florian Schrötter

Eine Strategie auf Abruf

Eine Strategie hat sich erschöpft: Pamela Rendi-Wagner setzte als SP-Vorsitzende und Oppositionelle stark auf einen Kurs gegen Kanzler Kurz. Doch ihre Wahl am Parteitag mit lediglich 75 % der Delegiertenstimmen ist für sie eine Enttäuschung, mehr...
Dr. Florian Klenk wurde wegen des Vorwurfs der Beleidigung belangt und muss dies seinen Lesern mitteilen.

Etappensieg im Verfahren Reitan gegen Klenk

Das Verfahren Claus Reitan gegen Dr. Florian Klenk wegen Beleidigung wird am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt.   Der Chefredakteur des Blogs des ÖVP-Parlamentsklubs Zur-Sache, Claus Reitan, hat wie berichtet gegen Dr. Florian Klenk, Chefredakteur der...
Soldaten helfen in Lebensmittellager, Foto: Bundesheer/Pusch

Reform für die Truppe, nicht Truppenreform

Struktur und Organisation des Verteidigungsministeriums werden umgebaut. Die Verwaltung wird etwas zurückgenommen, das Augenmerk wird auf die Truppe gelegt, erklärte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei der Präsentation des Reform.   Mit Stichtag 15. Juni 2021 hat Verteidigungsministerin...
Screenshot: ZiB2/ORF2

Wieso das SPÖ-Modell nicht zu Ende gedacht ist

Am Montagabend diskutierten die Juristin, Richterin und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler mit dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) in der ZiB2. Dabei erteilte Edtstadler dem SPÖ-Vorschlag zum allgemeinen Rechtsanspruch auf die österreichische Staatsbürgerschaft eine klare Absage. Zur-Sache...
Foto: iStock/ Elmar Gubisch

Widersprüchliche, populistische Argumentation der SPÖ in Sachen Staatsbürgerschaft

Die SPÖ fordert, die Erlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft zu erleichtern. Dabei handelt es sich jedoch nach Bundeskanzler Sebastian Kurz um eine „Entwertung der Staatsbürgerschaft“, die die ÖVP klar ablehnt. Die Argumentation der SPÖ für das „Projekt“...

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