Nachgefragt: Im Gespräch mit Susanne Raab

Sie ist täglich im Einsatz für die Familien in Österreich. Als Familien- und Integrationsministerin ist Susanne Raab vor allem mit den Themen beschäftigt, die Österreich ausmachen. Zur-Sache hat sie getroffen, um mit ihr über die österreichischen Integrationsmaßnahmen, Gewalt an Frauen und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu sprechen.

Zur-Sache: Die Ukraine wurde vor nahezu einem Jahr angegriffen. Rund 90.000 Vertriebene kamen nach Österreich. Wie gelingen Aufnahme, Versorgung und Integration?

Susanne Raab: In der ersten Phase ging es darum, die Erstversorgung der Menschen zu gewährleisten, ihnen ein Dach über dem Kopf zu geben, Nahrung und medizinische Versorgung zu sichern und Kindern so rasch wie möglich einen geregelten Alltag zu bieten. Um den ukrainischen Vertriebenen zu ermöglichen, in Österreich rasch Fuß zu fassen, haben wir Mobile Servicepoints als Erstanlaufstellen für die wichtigsten Erstinformationen zur Verfügung gestellt und bereits im Frühjahr gesetzliche Anpassungen vorgenommen, dass die Menschen Deutschkurse in Anspruch nehmen können und ihre mitgebrachten Qualifikationen anerkennen lassen können.

Jetzt in der zweiten Phase geht es darum, die Selbsterhaltungsfähigkeit zu erreichen und sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Die Menschen müssen rasch die zahlreichen Chancen am Arbeitsmarkt nützen und Deutsch lernen, und Sprache erlernt man am besten, zusätzlich zum Deutschkurs, am Arbeitsplatz.

Gewalt gegen Frauen ist Thema. Welche Maßnahmen werden gesetzt, um diesem Problem entgegenzuwirken?

Ich will, dass jede Frau und jedes Mädchen in Österreich frei von Gewalt leben kann. Der Gewaltschutz hat für uns in der Bundesregierung daher oberste Priorität, das spiegelt sich auch in den Maßnahmen und Ressourcen wider. Wir haben für 2023 ein historisch hohes Frauenbudget von 24,3 Mio. Euro und ein Großteil dieses Budgets wird in Maßnahmen gegen Gewalt fließen, dabei stehen die finanzielle Absicherung der Gewaltschutzzentren und die Stärkung der Frauen- und Mädchenberatungsstellen an oberster Stelle.

Um die Vernetzung von Expertinnen und Experten zu Fachthemen im Bereich des Gewaltschutzes zu intensivieren, haben wir außerdem Anfang Dezember zum dritten Mal einen Gewaltschutzgipfel abgehalten. Klar ist: Es gibt kein Verhalten von Frauen, das Gewalt gegen Frauen legitimiert und der Kampf gegen Gewalt an Frauen ist eine große gesamtgesellschaftliche Herausforderung.

Familien sind von der mehrfachen Krise (Pandemie, Teuerung) besonders betroffen. Welche Maßnahmen wurden für Familien ergriffen? Welche weiteren werden folgen?

Im Zuge des Anti-Teuerungspaketes haben wir für Familien, die die Teuerungswelle besonders spüren, kurzfristige und langfristige Maßnahmen gesetzt. So wurde der Familienbonus bereits 2022 in voller Höhe von 2000€ gewährt und der Kindermehrbetrag von 250€ auf 550€ erhöht und vorgezogen. Im August gab es eine Sonderfamilienbeihilfe in Höhe von 180€ und im Oktober den Anti-Teuerungsbonus in Höhe von 500€ für Erwachsene und 250€ pro Kind. Ab 1. Jänner 2023 werden alle Familienleistungen, zB Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld und Familienzeitbonus, an die Inflation angepasst. Das ist ein Meilenstein für Österreichs Familienpolitik und eine nachhaltige und langfristige Unterstützung für die Familien.

Vereinbarkeit von Beruf und Familie gilt als Wert und als politisches Ziel – Wie nahe ist Österreich an diesem Ziel?

Wir haben mit der neuen 15a-Vereinbarung ein Rekordbudget für die Kinderbetreuung in Österreich fixiert: Wir werden in den nächsten fünf Jahren 1 Milliarde Euro in den Ausbau der Kinderbetreuung investieren. Das bedeutet, dass es mehr Plätze gibt, mit mehr Qualität und besseren Öffnungszeiten. Das Angebot wird flexibel, flächendeckend und ganzjährig sein. Außerdem wird es die sprachliche Frühförderung bereits im Kindergarten geben, denn Deutsch ist der Schlüssel für ein chancenreiches Leben. Jede Familie wird diese Verbesserungen spüren, die maßgeblich zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf beiträgt. Darüber hinaus zeichnen wir Betriebe aus, die besonders familienfreundlich sind – so holen wir sie vor den Vorhang und sie können Vorbild für andere Betriebe sein.