Der Landesparteiobmann der ÖVP Steiermark, Landeshauptmann Christopher Drexler, will nach den Stimmenverlusten bei der Landtagswahl die Vertrauensfrage stellen, gehe aber hoch motiviert in Regierungsverhandlungen. Das Ergebnis ist für die ÖVP schmerzlich, aber im Bund gehe es jetzt darum, den Wunsch der Wählerinnen und Wähler nach Veränderung ernst zu nehmen, sagte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker.

 

Drexler stellt Vertrauensfrage

Bei der Landtagswahl entfallen dem vorläufigen Ergebnis zufolge auf die ÖVP 27,7 Prozent der Stimmen (- 9,3 Prozentpunkte), auf die SPÖ 21,4 Prozent (- 1,6), auf die FPÖ 35 Prozent (+17,5) und auf die Grünen 6,1 Prozent (-5,9), die damit nahezu halbiert wurden.

Damit setzt sich der Trend fort, dass es Regierungsparteien auf Landesebene bei Wahlen besonders schwer haben, erklärte dazu VP-Generalsekretär Stocker. Dies habe sich auch bei der Nationalratswahl gezeigt, aber ebenso in anderen Staaten.

Zugleich hätten gerade in der Steiermark politische Mehrheiten häufiger gewechselt. Der FPÖ gelingt es derzeit, Proteststimmen zu sammeln, was dann zu Ergebnissen wie dem aktuellen führt.

Es handle sich jedenfalls, so Stocker, um eine Landtagswahl. Dennoch gehe es in der Bundespolitik darum, den Wunsch nach Veränderung aufzugreifen, allerdings nicht nach jener Veränderung, die Herbert Kickl (FPÖ) meint: Das wäre schlecht für das Land, sagte Stocker.

Landeshauptmann Drexler will am Montag als Landesparteichef der ÖVP in deren Vorstandssitzung die Vertrauensfrage stellen. Die Ursache für die Stimmenverluste sei die Entscheidung von Bundespräsident Van der Bellen, nicht die FPÖ als stimmenstärkste Partei nach der Nationalratswahl mit der Regierungsbildung beauftragt zu haben. Er, Drexler, stehe jedenfalls für Verhandlungen über die nächste Landesregierung in Graz „hoch motiviert“ bereit.