Mit einem Plädoyer für die Regionen beschloss Markus Stotter seine Periode als Vorsitzender des Bundesrates. Die Regionen brauchen Infrastruktur, Digitalisierung und politisches Engagement. Den Vorsitz übernimmt zum 1. Juli die Vorarlberger Bundesrätin Christine Schwarz-Fuchs, ebenfalls ÖVP.

 

Enquete zu den Regionen

Das Motto seiner Präsidentschaft „Starke Regionen: digital. engagiert. zukunftsorientiert.“ sei für ihn in erster Linie ein Arbeitsauftrag gewesen, sagte der Tiroler Bundesrat Stotter. Denn Stärke würden nicht von selbst entstehen.

„Sie brauchen moderne Infrastruktur, digitale Kompetenz, politisches Engagement, gesellschaftlichen Zusammenhalt und den Mut, Zukunft aktiv zu gestalten“, erklärte Stotter. Die von ihm veranstaltete Enquete habe gezeigt, wie breit das Thema sei. Es gehe um digitale Verwaltung, Teilhabe, Ehrenamt, Standortentwicklung, Bildung, regionale Resilienz und die Frage, wie man Gemeinden und Länder für die kommenden Jahrzehnte fitmachen kann.

 

Lokale Strukturen entscheiden über Zukunft

Digitalisierung müsse verständlich, zugänglich und gerecht gestaltet werden, so Stotter. Für ihn hänge die Zukunftsfähigkeit eines Landes wesentlich davon ab, wie stark seine lokalen Strukturen sind.

Die Stärke der Länder und Kommunen liege in den Menschen, etwa den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten, den Freiwilligen, den Unternehmerinnen und Unternehmern, den Personen in Vereinen und Einsatzorganisationen sowie den Pflegekräften. Für Stotter findet zwar seine Präsidentschaft im Bundesrat ein Ende, die Arbeit für starke Regionen gehe aber weiter.