Die Lage in Bergkarabach ist dramatisch, die Menschenrechtssprecherin der ÖVP, Abg. Gudrun Kugler, warnt vor einem Genozid: „Die Staatengemeinschaft muss Flagge zeigen.“

 

Armenier wieder auf der Flucht

Die Kaukasus-Region Bergkarabach gehört zu Aserbeidschan, wird allerdings überwiegend von Armeniern bewohnt. Das Militär Aserbeidschans griff das Gebiet wegen dessen Selbstverwaltung vor wenigen Tagen an, die 120.000 Armenier befürchten eine neuerliche Unterdrückung. Rund 5.000 Menschen sind bereits in das benachbarte Armenien geflohen.

„Wir müssen alle politisch möglichen Mittel ausschöpfen, um einen Genozid und/oder eine ethnische Säuberung zu verhindern“, appelliert nun Gudrun Kugler, Menschenrechtssprecherin der ÖVP und Mitinitiatorin eines Entschließungsantrages zu Bergkarabach.

Derartige Befürchtungen werden durch die Dokumentation zahlloser Berichte von Kriegsverbrechen aus dem Jahr 2021 genährt.

 

Kugler für internationale Friedenstruppe

Zu den umgehend erforderlichen Maßnahmen gehört auch die Entsendung einer internationalen Friedenstruppe, fordert Kugler. „Die internationale Staatengemeinschaft hat 1915 weggesehen – diesmal darf das nicht geschehen“, sagt Kugler unter Verweis auf den Völkermord an den Armeniern.

Die internationale Staatengemeinschaft „muss Flagge zeigen, um glaubwürdig zu sein“, argumentiert Kugler, denn: „Minderheitenrechte und Minderheitenschutz sollten im 21. Jahrhundert eine Selbstverständlichkeit sein“.

Lesen Sie dazu auch: Achtung vor einem Genozid in Bergkarabach