Nach der Bundesregierung verbietet auch das Parlament die Installation von TikTiok auf Diensthandys und -tablets der Parlamentsdirektion. Begründet wird der Schritt mit dem möglichen Zugriff chinesischer Behörden, mit weiteren Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und der Meinungsbildung.

 

Schutz der Infrastruktur

Für den reibungslosen Ablauf des parlamentarischen Geschehens ist eine funktionierende Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)-Infrastruktur unverzichtbar, heißt es in einer Mitteilung der zuständigen Stellen des Parlaments.

Diese Infrastruktur benötigt Schutz, der ständig den neuen technologischen Entwicklungen anzupassen ist.

Aufgrund aktueller Prüfungen und Erkenntnisse zu neuer Software wurde die interne Richtlinie der Parlaments zur Informationssicherheit geändert. Sie untersagt nun die Installation der Social-Media-App TikTok auf Diensthandys und -tablets,

 

Bedenken wegen Sicherheit

Dem Verbot beruht wesentlich auf Bedenken hinsichtlich der Sicherheit:

• chinesische Behörden könnten auf Geräte, auf denen TikTok installiert ist, zugreifen;
• auf dem Gerät werden zu viele Informationen und Daten gesammelt;
• die freie Meinungsbildung von öffentlich Bediensteten könne durch manipulierte Suchergebnisse beeinflusst werden.

 

Die interministeriellen Expertengruppe (IKDOK) hat ebenso diese Bedenken geäußert. Daher hat sich die Bundesregierung gegen TikTok auf Diensthandys des Bundes ausgesprochen. Die Sicherheit und Leistungsfähigkeit der IKT-Infrastruktur darf nicht gefährdet werden, heißt es in der Verordnung zur Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Doch TikTok stellt laut Experten eine solche Gefährdung dar.