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Sozialstaat erhält gutes Zeugnis
Wie gut funktioniert unser Sozialstaat? Der Nationalrat befasste sich diese Woche mit dem Sozialbericht 2024, der zahlreiche Antworten lieferte. In Zeiten der Corona-Pandemie und in der darauffolgenden Wirtschaftskrise sind laut Bericht sozialpolitische Schwerpunkte gesetzt worden, unter anderem zur gelungenen Erhaltung der Kaufkraft.
„Österreich hat einen krisenfesten Sozialstaat, aber natürlich arbeiten wir weiter an Verbesserungen“, erklärte ÖVP-Nationalratsabgeordneter Ernst Gödl in der Debatte zum Sozialbericht 2024.
Höchste Familienleistungen und starke Pensionsanpassungen
Österreich sei in den letzten Jahrzehnten und Jahren in der Armutsbekämpfung erfolgreich gewesen. Gödl verwies dabei auf die europaweit höchsten Familienleistungen in Österreich Bei der Armutsbekämpfung spiele allerdings auch die Erwerbstätigkeit eine große Rolle. So würden unter anderem die steuerliche Begünstigung von Überstunden und die Abschaffung der kalten Progression dazu dienen, dass die Menschen mehr Einkommen haben. Zudem zeigt der Bericht, dass in den Jahren 2020-2023 mehrere sozial abgestimmte Regelungen zur jährlichen Pensionsanpassung erfolgt sind, um die Kaufkraft kleiner und mittlerer Pensionen zu stärken.
Höchste Familienleistung und Pensions-anpassung: ÖVP-Abg. Ernst Gödl zum Sozialstaat Österreich Nationalrats.
Sozialstaat zeigt sich auch bei Freiwilligenarbeit
Im Zusammenhang mit dem Sozialbericht ging der ÖVP-Abgeordnete auch auf den Beschluss von zwei Pflegepaketen ein. Mit einem Maßnahmenpaket 2024 werden nun weitere Schritte gesetzt, auch um dem Pflegemangel entgegenzuwirken.
Der Bericht, den Gödl als Leistungsschau des Sozialstaates bezeichnet, befasst sich in einem eigenen Kapitel mit der Ehrenamtlichkeit und Freiwilligkeit: „Gerade im vergangenen Jahr haben wir mit der Reform des Freiwilligengesetzes die Ehrenamtlichkeit und die Gesellschaft in unserem Land gestärkt“, so Gödl.
So nahm der Abgeordnete auch die Ereignisse der vergangenen Tage und Wochen zum Anlass, den vielen freiwilligen Helfern und Einsatzorganisationen im Land zu danken. „Die schweren Unwetter und die unvorstellbaren Regenmassen in einigen Regionen unseres Landes waren dramatisch. Trotz dieser immensen Katastrophe hat sich aber gezeigt, dass der solidarische Zusammenhalt in unserer Gesellschaft sehr gut ausgeprägt ist“, so Gödl in seiner Parlamentsrede.
