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SPÖ: Erstes Rumoren in der Partei

Nach der verlorenen EU-Wahl wird die Kritik an SPÖ-Chef Andreas Babler wieder lauter. Foto: SPÖ/David Višnjić

Einen Tag nach der Wahl scheint bei der SPÖ die Welt doch nicht mehr so in Ordnung zu sein, wie es noch am Wahlabend von der Parteispitze suggeriert wurde. Das Wahlergebnis sorgt am Montag bei der Sitzung der Parteigremien für neuerliches Rumoren, inklusive einer Botschaft aus Eisenstadt.

 

Als „stabilisiert“ bezeichnete Parteichef Andreas Babler am Sonntagabend nach Vorliegen des EU-Wahlergebnisses die Lage der Sozialdemokraten. 23,23 Prozent der Stimmen konnte die SPÖ auf sich vereinen, was einen kleinen Verlust von 0,67 Prozentpunkten zur EU-Wahl 2019 bedeutet.

Im Klartext: Seine Partei wurde klar auf Platz drei verwiesen und verfehlte das Wahlziel, zweiter hinter der FPÖ zu werden,deutlich. Der SP-Budgetsprecher und Nationalratsabgeordnete Kai Jan Krainer meinte gegenüber Medien zum Abschneiden der Roten sogar, dass die „Richtung stimmt“. Ein Satz, der schon einmal nach einer Niederlage durch das SPÖ-Wahlzelt hallte.

Gänzlich anders sehen das Teile der roten Ländervertreter. Vor den Gremiensitzungen am Montag ließen Sitzungsteilnehmer klar durchklingen, dass sie sowohl mit dem Ergebnis als auch mit der Performance der Bundes-SPÖ unzufrieden sind.

 

SPÖ-Kurs: Dornauer fordert stärkeren Fokus auf Migration

So meinte Tirols SPÖ-Landeschef Georg Dornauer, dass er sich einen stärkeren Fokus bei den Themen Sicherheit und Migration erwarte, um wieder Nummer 1 in Österreich zu werden. Ähnlich sieht es auch der steirische Parteichef Anton Lang, dem das Thema Migration ebenfalls wichtig ist.

Vorarlbergs Landesparteichef Mario Leiter geht sogar klar auf Distanz zum linken Kurs der Bundespartei und spricht von einem „eigenen Weg der Mitte“, den die SPÖ im Ländle gehen werde. Indirekt Überheblichkeit unterstellte der niederösterreichische SPÖ-Chef Sven Hergovich der SPÖ im Bund und mahnte ein, etwas „weniger belehrend“ gegenüber den Menschen zu sein.

 

Doskozil mit zynischem „Alles Gute“ an Bundespartei

Letztlich richtete auch Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil der Bundespartei aus, was er vom Wahlausgang und der Reaktion von Babler hält. Doskozil verwies in der Kleinen Zeitung darauf, dass das Burgenland das beste Länderergebnis beisteuerte, und dies, ohne einen eigenen Kandidaten auf der Wahlliste gestellt zu haben.

Dass Babler die Lage der Partei nach diesem Wahlergebnis als „stabilisiert“ bezeichnet und für Krainer die Richtung stimmt, veranlasste den Burgenländer dazu, eine saftige Spitze gegen Wien zu richten. „Ich sag‘ in diesem Sinne alles Gute für die Nationalratswahl“, wird Doskozil in der Onlineausgabe zitiert. Hinsichtlich einer möglichen Führungsdebatte hält sich Doskozil noch zurück. Allerdings erwartet er für die Zeit nach der Wahl eine Diskussion, denn für den Burgenländer werden sich nach der Wahl im Herbst die Verantwortlichen „rechtfertigen müssen“.