Die Salzburger Landtagswahl brachte für die SPÖ ein Ergebnis, das Politexperten schon vor Wochen prognostizierten. Nach den Wahlen in Niederösterreich und Kärnten, setze es auch für die Sozialdemokraten in Salzburg einen ordentlichen Dämpfer. Und dies zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt – nämlich zum Start der Mitgliederbefragung, die zwischen 24. April und 10. Mai abgehalten wird.

Eigentlich stand der Wahltermin in Salzburg schon lange fest, als die SPÖ zur Entscheidung kam, ihre Personaldebatte weiter zu befeuern und gleich am Tag nach der Wahl mit einer Mitgliederbefragung zu starten. Gleich nach der versemmelten Landtagswahl in Kärnten war es die Parteivorsitzende persönlich, die in einem ZIB2 Interview in die Offensive ging und die ohnehin schon laufende Führungsdebatte weiter befeuerte. Seit mehreren Wochen kämpfen nun Pamela Rendi-Wagner, Hans-Peter-Doskozil und Andreas Babler um die Zustimmung der rund 148.000 SPO-Mitglieder (Zur-Sache berichtete).

 

Niederlage keine Überraschung

Für Beobachter war somit klar, dass der SPÖ-Wahlkampf in Salzburg im Schatten der Führungskrise in Wien komplett untergehen und sich sogar negative auswirken wird. Appelle, die Mitgliederbefragung erst mit ein wenig Abstand zur Landtagswahl durchzuführen und somit den roten Salzburger Spitzenkandidaten David Egger im Wahlkampf nicht zu stören, verhallten. Es kam, wie es kommen musste. Die SPÖ rutschte von Platz zwei auf Platz drei ab und kam nur noch auf 17,8 Prozent, was ein Minus von rund 2,1 Prozent entspricht. Somit erwies besonders Pamela Rendi-Wagner, den Salzburger Genossen einen Bärendienst.

 

Gegenseitige Vorwürfe

Die Schuldzuweisungen für das Schlechte Abschneiden in Salzburg blieben am Wahlsonntag nicht lange aus. Schon am frühen Abend, als das Desaster für die Genossen fix war, wurde der Schwartze Peter hin und hergeschoben. Die Burgenländische SPÖ, die ihren Parteivorsitzenden und Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil gerne an der Spitze der SPÖ sieht, sah die Bundes-SPÖ für die erneute Wahlschlappe verantwortlich. Noch am Abend berichteten Medien vom Vorwurf der Burgenländer, dass die Bundes-SPÖ auf die wahlkämpfende Salzburger SPÖ „keine Rücksicht genommen“ hätte.

 

Streit geht weiter

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ließ dies nicht unkommentiert und kritisierte vor laufender Kamera die beiden Kontrahenten von Rendi-Wagner, Doskozil und Babler, scharf. In deren Richtung sprach er von Querschüssen und einem Kasperltheater. Seltenheitswert hatte auch seine Kritik in Richtung Spitzenkandidat Egger. Auch den ließ er nicht aus der Verantwortung. Bemerkenswert für einen Bundesgeschäftsführer, nach einer Hochrechnung den eigenen Spitzenkandidaten zu kritisieren. Der Ton zum Start der mehr als zweiwöchigen Mitgliederbefragung wird immer rauer und persönlicher. Und da wäre auch noch der 1. Mai, der mitten in der Befragung gewiss auch noch die einen oder andere Spitze der wahlwerbenden Kandidaten für den Vorsitz garantiert.