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VP bleibt Erster: Reaktionen & Koalitionen für Salzburg

So wählte Salzburg am 23. April 2023: Die ÖVP bleibt stimmen- und mandatsstärkste Partei. Bild: Land Salzburg

Die ÖVP bleibt in Salzburg die stimmen- und mandatsstärkste Partei im Landtag. Dies ist das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl. Landeshauptmann und ÖVP-Parteichef Wilfried Haslauer hat damit das Wahlziel erreicht, sprach jedoch von schmerzlichen Verlusten an Stimmen. Allerdings: „Wir haben diese Wahl gewonnen.“ 

 

Protest wählt die Ränder

Dieses Ergebnis reihe sich in die vorherigen drei Landtagswahlen ein, erklärte dazu ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker. So mussten die Regierenden – nicht nur die ÖVP, sondern in Kärnten auch die SPÖ – Verluste hinnehmen. Menschen mit Sorgen und Ängsten würden, so Stocker, zu den Protestparteien an den beiden Rändern des politischen Spektrums gehen.

 

Volkspartei bleibt Nummer eins

Die Volkspartei habe das Ziel, Nummer eins zu bleiben, klar erreicht und könne daher – trotzt schmerzlicher Verluste – den Führungsanspruch stellen, meinte Stocker.

Die Salzburger haben entschieden. Die ÖVP bleibt weiterhin klar an erster Stelle. Foto: SVP

Die Salzburger haben entschieden. Die ÖVP bleibt weiterhin klar an erster Stelle. Foto: SVP

Von schmerzlichen Verlusten sprach auch Wilfried Haslauer selbst. Das Ergebnis entspreche einem bei vier Landtagswahlen anhaltenden Trend, der noch nicht gebrochen sei. Es bestehe in Teilen der Bevölkerung eine „generelle Verunsicherung“, obwohl die Daten und die Lage für das Land Salzburg gut seien. „Aber diese Stimmung nützt den Parteien mit einfachen Lösungen“, sagte Haslauer.#

Die Volkspartei werde jedenfalls, so Haslauer, noch in dieser Woche mit den anderen Landtagsparteien Sondierungsgespräche führen. Bezüglich der Koalitionen wollte sich Haslauer nur dahingehend festlegen, eine mit den Linksparteien SPÖ und KPÖ auszuschließen.

 

Anerkennung aus Bundesländern

Weitere Reaktionen brachten anerkennende Wort für Wilfried Haslauer: Die ÖVP-Landeschefs der Steiermark, LH Christopher Drexler und Vorarlbergs, LH Stefan Wallner, sowie Wiens, Karl Mahrer, verwiesen auf den klaren Platz eins von Haslauer als stimmen- und mandatsstärkste Partei Salzburgs. Sie sprachen allerdings auch von schmerzlichen Verlusten.

Es sei eine „Herkulesaufgabe“, verlorenes Vertrauen wieder zu gewinnen, meine der steirische Landeshauptmann und ÖVP-Chef, Christopher Drexler.

Wiens ÖVP-Chef Karl Mahrer sprach von einer „Absage an eine Mehrheit für den Linksblock“.

 

Die Wählerströme kurz gefasst

Wie kam das Wahlergebnis zustande? Dazu die Wählerstrom-Analyse von Salzburgs Landesstatistiker Gernot Filipp: Die ÖVP verlor viele Stammwähler, die FPÖ gewinnt Stimmen von der ÖVP, die Grünen geben viele Stimmen an die KPÖ ab, die Neos verlieren an KPÖ und an GRÜNE.

 

ÖVP hat die Wahl des Koalitionspartners

Wie der Salzburger Landesstatistiker Gernot Filipp erklärte, seien vor dem Hintergrund der Mandatsverteilung laut dem vorläufigen Ergebnis grundsätzlich zwei Zweier-Koalitionen für eine Salzburger Landesregierungen möglich: „ÖVP und FPÖ hätten gemeinsam eine stabile Mehrheit von 22 Mandaten. Aber auch ÖVP und SPÖ könnten mit 19 Mandaten eine ganz knappe Mehrheit schaffen, wenn auch damit nur das Mindestmaß erreicht würde“, so der Landesstatistiker Filipp laut dem Mediendienst des Landes Salzburg.