Bei einem informellen Treffen in Dublin beraten die EU-Umweltminister über wirksamen Klimaschutz und starke Wettbewerbsfähigkeit. Die EU stemmt sich gegen Verpackungsflut aus Asien.

 

Umweltminister Totschnig fordert Planungssicherheit

Im Mittelpunkt des informellen Rates der Umweltminister stehen das für September angekündigte Kreislaufwirtschaftspaket, die Vorbereitungen auf die Weltklimakonferenz COP31 sowie der neue Vorschlag der Europäischen Kommission zur Revision des EU-Emissionshandelssystems (EU-ETS).

Umweltminister Norbert Totschnig forderte neuerlich „mehr Planungssicherheit und einen wirksamen Schutz vor überhöhten CO₂-Preisen“. Erst diese Voraussetzungen geben der Industrie die Möglichkeit, die Dekarbonisierung zu betreiben. „Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit müssen Hand in Hand gehen“, betont Totschnig.

Mit Kreislaufwirtschaft gegen Müll und Schrott

Wesentliches Thema ist zudem das angekündigte europäische Kreislaufwirtschaftsgesetz. Es soll die Abhängigkeit von Primärrohstoffen verringern, Ressourcen effizienter nutzen und die Kreislaufwirtschaft als Motor für Innovation und Wachstum stärken.

„Die Kreislaufwirtschaft ist ein entscheidender Hebel, um Ressourcen effizienter zu nutzen und Abhängigkeiten zu reduzieren. Das neue EU-Gesetz muss aber insbesondere Antworten auf die Herausforderungen durch Online-Händler aus Drittstaaten liefern. Verpackungsfluten, kurzlebige Produkte und schwer reparierbare Elektrogeräte belasten unsere Abfallwirtschaft zunehmend. Hier braucht es einen europäischen Schulterschluss“, so Totschnig.

Ein weiterer Schwerpunkt des Treffens sind die Vorbereitungen auf die Weltklimakonferenz COP31. Diese wird im November in Antalya unter einer gemeinsamen Präsidentschaft der Türkei und Australiens stattfinden. Im Fokus stehen unter anderem Klimaschutzmaßnahmen, Anpassung an den Klimawandel, Klimafinanzierung sowie Elektrifizierung und Ernährungssicherheit.