Mit einer Verteidigung des österreichischen Pflege- und Gesundheitssystems wies ÖVP-Klubobmann August Wöginger in der Plenardebatte des Nationalrats die Kritik von Seiten der SPÖ zurück. Er lobte die Leistungen und Errungenschaften des Systems sowie die hohe Qualität des österreichischen Pflege- und Gesundheitssystems, das er als „Weltspitze, bis hinein in die Regionen unseres Landes“ bezeichnete.

 

Wöginger kritisierte in der Nationalratssitzung am Mittwoch die SPÖ und speziell den Gewerkschafter Muchitsch dafür, die Qualität des Systems herabzusetzen und einen angeblichen Pflegenotstand herbeizureden. Wöginger bezeichnete dies als „unverantwortlich, fahrlässig und es zeugt von Respektlosigkeit gegenüber allen, die im Pflege- und Gesundheitsbereich wertvolle Arbeit leisten“.

 

Wöginger dankt Mitarbeitern

Der Klubobmann unterstrich seine Anerkennung für alle, die in diesem Bereich tätig sind. „Ich drücke den weit über 100.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in diesem Sektor meinen Dank, meine Wertschätzung und meinen höchsten Respekt aus.“ Er hob hervor, dass diese Personen „Enormes leisten“, und forderte, dass dies auch von der Sozialdemokratie anerkannt werden sollte.

In Bezug auf die Maßnahmen der Regierung verwies Wöginger auf eine Reihe von Initiativen, die in den letzten Jahren umgesetzt wurden. Er warf der SPÖ Untätigkeit und mangelnde Unterstützung für diese diese Maßnahmen vor „Wir haben schon in der Corona-Intensivphase ein Bündel an Maßnahmen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege auf den Weg gebracht – weil uns bewusst ist, dass in diesem Bereich immenser Druck herrscht.“

Ein spezifisches Beispiel, das Wöginger anführte, war die Einführung eines Gehaltsbonus in Höhe von 2.460 Euro, „den ihr bei der SPÖ aber nur zerrissen habt.“

 

Fortschritte im Pflegebereich

Wöginger betonte auch die Bedeutung der Ausbildung und Weiterbildung. Die Anzahl der unselbständig Beschäftigten ist von 2019 bis 2022 gestiegen, was seiner Meinung nach zeigt, dass „wir in die richtige Richtung gehen.“ Er verwies auf den Anstieg der Teilnehmer an Ausbildungen in Oberösterreich, um die Behauptungen der SPÖ zu widerlegen, die Ausbildungszahlen würden sinken: „Was reitet die SPÖ, ständig zu behaupten, wir hätten dort weniger Menschen in Ausbildung? Das Gegenteil ist der Fall, wir bringen mehr Menschen in Ausbildung.“

 

Erhöhung des Pflegegeldes

Weitere Verbesserungen, so Wöginger, sind:

• die Unterstützung für pflegende Angehörige,
• die Valorisierung des Pflegegeldes und
• die Anpassung der 24-Stunden-Betreuung.

Diese Maßnahmen sind Teile eines umfassenden Ansatzes, damit die Pflege in Österreich auf hohem Niveau bleibt und weiterhin attraktiv für Fachkräfte ist. Die Erhöhung des Pflegegeldes um insgesamt 15,5 Prozent in den letzten beiden Jahren wurde von Wöginger als ein Beispiel für die erfolgreiche Umsetzung sozialpolitischer Maßnahmen genannt.

Abschließend kritisierte Wöginger die SPÖ für ihre Haltung zur Arbeitszeitverkürzung und betonte die Wichtigkeit der Flexibilität im Arbeitsmarkt, insbesondere in diesem Sektor des Sozialwesens. Er bezeichnete die Position der SPÖ als „unglaubwürdig“ und betonte, dass die von der Regierung geschaffene Flexibilisierung bereits zu positiven Ergebnissen geführt habe, etwa die Einführung einer 36-Stunden-Woche in der Steiermark.