So verdreht die Opposition die Fakten zur Kinderbetreuung
Die Veröffentlichung privater Chats durch heimische Medien nutzt die Opposition, um den Vorwurf in den Raum zu stellen, dass der Bundesparteiobmann der ÖVP, Sebastian Kurz, die Einführung der Kinderbetreuung verhindert haben soll. „Dieser Vorwurf ist absolut...
Kurz mit emotionalem Statement
Am Tag seiner Angelobung im Nationalrat, die unter größtem Medieninteresse am Donnerstag stattfand, wandte sich Sebastian Kurz mit einem emotionalen Video an die Bevölkerung. Dabei geht er auf die Vorwürfe der vergangenen Tage ein, erläutert die...
Das sagt der Strafrechtsexperte zu den WKStA-Vorwürfen
Von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wurden in den vergangenen Tagen zahlreiche Vorwürfe und Anschuldigungen publik. Im Interview in der ZiB2 konnte der Experte für Wirtschaftsstrafrecht, Univ. Prof. Robert Kert von der WU Wien, zu den...
So verdreht die Opposition die Fakten zur Kinderbetreuung
Die Veröffentlichung privater Chats durch heimische Medien nutzt die Opposition, um den Vorwurf in den Raum zu stellen, dass der Bundesparteiobmann der ÖVP, Sebastian Kurz, die Einführung der Kinderbetreuung verhindert haben soll. „Dieser Vorwurf ist absolut...
Kurz mit emotionalem Statement
Am Tag seiner Angelobung im Nationalrat, die unter größtem Medieninteresse am Donnerstag stattfand, wandte sich Sebastian Kurz mit einem emotionalen Video an die Bevölkerung. Dabei geht er auf die Vorwürfe der vergangenen Tage ein, erläutert die...
Das sagt der Strafrechtsexperte zu den WKStA-Vorwürfen
Von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wurden in den vergangenen Tagen zahlreiche Vorwürfe und Anschuldigungen publik. Im Interview in der ZiB2 konnte der Experte für Wirtschaftsstrafrecht, Univ. Prof. Robert Kert von der WU Wien, zu den...
NICHTS VERPASSEN
ZITAT DER WOCHE
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #23
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://youtu.be/pdzft9aG7AU Die Themen: Der dieswöchige Podcast "Engelberg -...
Historische Dimensionen
Es ist offensichtlich: Die Bundesregierung war und ist handlungsfähig. Der Beschluss für das Budget 2022 ist ein Beleg dafür. Mehr noch: Es ist eine Antwort auf die Herausforderungen der Zeit - und stimmt optimistisch. Marktwirtschaftliche, soziale...
Kurz zurück im Parlament
Umringt von Dutzenden Kameraleuten nahm Sebastian Kurz am ersten Tag der Budgetdebatte als Abgeordneter in der ersten Reihe im Plenarsaal des Nationalrates Platz. Die Begrüßung der anderen Partei- und Klubobleute, auf die Kurz zuging, erfolgte per...
Klimaschutz mit Hausverstand
Die ökosoziale Steuerreform ist die umfangreichste steuerliche Entlastung und eine Weichenstellung für "Klimaschutz mit Hausverstand" sagt August Wöginger, Erster Klubobmannstellvertreter der ÖVP, im Nationalrat am ersten Tag der Budgetdebatte. Die ÖVP habe die Ökosoziale Marktwirtschaft seit...
BILDER DER WOCHE:
Am 8. Oktober 2021 besuchte Bundesministerin Susanne Raab (l.) im Rahmen ihres Bundesländertags in der Steiermark die Konferenz Familie und Arbeit. - Foto: Andy Wenzel
Am 8. Oktober 2021 reiste Bundesministerin Karoline Edtstadler (r.) zu einem Arbeitsbesuch nach Athen. Im Bild mit dem stellvertretenden Außenminister der Hellenischen Republik, Miltiadis Varvitsiotis. Foto: BKA/ Hans Hofer
Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg, 11.10.2021 - Foto: Florian Schrötter
Das sagen die VP-Landeshauptleute
Mehrere VP-Landeshauptleute haben sich in der aktuellen Situation bereits positiv geäußert, mit Blick auf Sebastian Kurz' Entscheidung, das Kanzleramt an Alexander Schallenberg zu übergeben. Schützenhöfer: Partei hinter Kurz Im Ö1-Mittagsjournal am Montag meldete sich der...
Schallenberg setzt Regierungskurs fort
Kurz nach seiner Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen gab Alexander Schallenberg im Bundeskanzleramt in Wien eine erste Erklärung ab. Sein Ziel: Verantwortung übernehmen und das Regierungsprogramm umsetzen. Arbeit der Regierung Bereits bei der Angelobung...
Kurz wechselt in das Parlament, Schallenberg wird Kanzler
Außenminister Alexander Schallenberg soll das Amt des Bundeskanzlers übernehmen, kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag abends an. Damit wolle er, Kurz, das vom Koalitionspartner, den Grünen, hergestellte Patt auflösen. Kurz wird als Bundesparteiobmann und Klubobmann im...
Faktencheck widerlegt Umfragen-Vorwurf
Die WKStA erhebt den Vorwurf, dass im Jahr 2016 mithilfe „manipulierter Umfragen“ ein Zerrbild zugunsten Bundeskanzler Sebastian Kurz gezeichnet werden sollte. Ein Blick auf die Fakten zeigt aber ganz deutlich: Zahlreiche Umfragen aus derselben Zeit zeichnen...
Kanzler Kurz‘ klare Worte
In einer kompakten Wortmeldung bekräftigte Bundeskanzler Sebastian Kurz, mit dem ÖVP-Regierungsteam voll handlungsfähig und handlungswillig zu sein. Anlass für die Klarstellung sind Vorwürfe der Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft (WKStA) sowie die Ankündigung anderer Parteien, einen Misstrauensantrag gegen...
Aus reinem politischen Kalkül – ALLE gegen Kurz!
Zurzeit verbünden sich alle Oppositionsparteien gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz und gegen die ÖVP. Das strategische Ziel der geeinten Opposition ist klar: Sie wollen Kurz und die Volkspartei um jeden Preis aus der demokratisch gewählten Regierung drängen....
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #22
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://youtu.be/PBRNJ-Ok2L8 Die Themen: Mein dieswöchiger Podcast "Engelberg -...
ZITAT DER WOCHE
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