Ivermectin-Tabletten: Wirkungslose Schmuggelware
Bei Schwerpunktkontrollen des Zolls - vor allem in den Postverteilerzentren - wurden heuer bei 428 Aufgriffen rund 24.000 Stück Tabletten des Arzneimittels „Ivermectin“ beschlagnahmt. Seit September ist die Zahl der Aufgriffe förmlich explodiert, berichtet Finanzminister Gernot...
Verantwortungsloser Umgang mit Steuergeld
Die Stadt Wien versinkt im Kostenchaos – von einer Inseratenaffäre bis zur Kostenexplosion von 750 Millionen statt der ursprünglich geplanten 250 Millionen Euro für die Eventhalle in St. Marx. 170.720 Euro für ein „billiges“ Heftchen...
So sollen Jobs & Wintersaison gesichert werden
Bundesregierung und Sozialpartner haben die Regelungen der Kurzarbeit bis März 2022 verlängert, einzelne Maßnahmen teils angepasst, teils neu geschaffen. Die Vorkehrungen im Budget wurden bereits getroffen, erklärte Arbeitsminister Martin Kocher. Unter den zahlreichen Maßnahmen ist auch...
Ivermectin-Tabletten: Wirkungslose Schmuggelware
Bei Schwerpunktkontrollen des Zolls - vor allem in den Postverteilerzentren - wurden heuer bei 428 Aufgriffen rund 24.000 Stück Tabletten des Arzneimittels „Ivermectin“ beschlagnahmt. Seit September ist die Zahl der Aufgriffe förmlich explodiert, berichtet Finanzminister Gernot...
Verantwortungsloser Umgang mit Steuergeld
Die Stadt Wien versinkt im Kostenchaos – von einer Inseratenaffäre bis zur Kostenexplosion von 750 Millionen statt der ursprünglich geplanten 250 Millionen Euro für die Eventhalle in St. Marx. 170.720 Euro für ein „billiges“ Heftchen...
So sollen Jobs & Wintersaison gesichert werden
Bundesregierung und Sozialpartner haben die Regelungen der Kurzarbeit bis März 2022 verlängert, einzelne Maßnahmen teils angepasst, teils neu geschaffen. Die Vorkehrungen im Budget wurden bereits getroffen, erklärte Arbeitsminister Martin Kocher. Unter den zahlreichen Maßnahmen ist auch...
4. Welle brechen: Testen und Impfen an den Schulen
Das Bildungsministerium bietet den Bundesländern bei der Aufklärung, Beratung und Durchführung von Impfungen gegen Covid-19 die Unterstützung durch den Schulärztlichen Dienst an. Dies schrieb Bildungsminister Heinz Faßmann an die Landeshauptleute. Zugleich wird an den Schulen das...
Ein hohes Impftempo ist das Gebot der Stunde
In „3 Minuten Politik mit Rudolf Taschner“ spricht VP-Bildungssprecher Prof. Dr. Rudolf Taschner über aktuelle politische Themen und Ereignisse. In diesem Video spricht er über die Impfung und appelliert an alle Menschen, die sich impfen lassen...
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #29
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://youtu.be/cgJRxs73mz8 Die Themen: - Analyse der aktuellen...
Familienbonus für eine Million Kinder
Mehr als eine Million Kinder haben vom Familienbonus im Vorjahr profitiert, erklärte Norbert Sieber, Familiensprecher der ÖVP. Die ökosoziale Steuerreform bringe zudem eine Erhöhung des Familienbonus und des Kindermehrbetrages. Familienbonus bringt Entlastung Der Familienbonus "ist...
BILDER DER WOCHE:
Am 22. November 2021 lud Bundeskanzler Alexander Schallenberg gemeinsam mit Bundesminister Michael Linhart zur Belarus Videokonferenz ein. Foto: BKA / Andy Wenzel
Das Bundeskanzleramt beteiligte sich in der Nacht des 17. November 2021 an der Aktion „Red Wednesday“ gegen Christenverfolgung. Im Bild Frauenministerin Susanne Raab. Foto: BKA / Andy Wenzel
Vergangene Woche wurde nach drei Plenartagen im Nationalrat das Budget für das kommende Jahr beschlossen. Foto: Michael Tögel
Offene Schulen im Lockdown
Die Schulen sollen offen bleiben. Mit diesem klarem Votum punktete der Wissenschaftler Rudolf Taschner, ÖVP-Abgeordnete und Bildungsspreche, in der Puls24-Diskussionssendung „Pro & Contra“. Tests machen Schule zum sicheren Ort „Bundesminister Faßmann hat dafür gesorgt, die...
Diese Erkenntnisse belasten die Wiener MA 35 weiter
Die Wiener Einwanderungsbehörde MA 35 kommt nicht aus den Negativschlagzeilen. Ende Oktober wurde etwa bekannt, dass sich die Beschwerden über die Behörde bei der Volksanwaltschaft häufen. Inzwischen gelten sogar zwei Korruptionsfälle als erwiesen. Nun wurden horrende...
Wie wird Österreich den Lockdown meistern?
Die Mittel stehen bereit, um für Unternehmen und Arbeitnehmer die Tage des Lockdowns zu überbrücken. Die Pfeiler sind die Maßnahmen des Arbeits-, des Finanz- und des Wirtschaftsministeriums, allen voran Kurzarbeit für Arbeitnehmer und Ausfallbonus sowie Umsatzersatz...
16 Tage gegen Gewalt
Schutz der Frauen vor Gewalt ist eine Priorität in der Regierungspolitik: „Die Täter sind mit der vollen Härte des Gesetzes zu bestrafen, aber die Prävention muss besser werden.“ Mit dieser Leitlinie eröffnete Frauenministerin Susanne Raab am...
Politischer Wochenendrückblick: Das waren die Diskussions-Highlights
Österreich befindet sich seit Montag im Lockdown. Der Grund dafür: Die Corona-Infektionen die in ganz Europa wieder steigen. Am Wochenende gab es zahlreiche Diskussionsrunden, in denen über die aktuellen Corona-Maßnahmen und die politische Großwetterlage in Österreich...
ZITAT DER WOCHE
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