Dies ist die größte Steuerreform der Zweiten Republik, erklärt ÖVP-Klubobmann August Wöginger zum Beschluss des Nationalrats über die ökosoziale Steuerreform am Donnerstag in Wien. Unter dem Titel „Aufschwung. Stabilität. Nachhaltigkeit“ werden in einer Broschüre des ÖVP-Parlamentsklubs die Entlastungen für Steuerzahler und die Ökologisierung konkret dargestellt.

 

Entlastung und Klimaschutz

Die Reform war von der Koalitionsregierung erarbeitet worden. „Mit der ökosozialen Steuerreform setzen wir einen der größten Meilensteine in diesem Regierungsprogramm“ erklärte Wöginger in seiner Einleitung. In Summe beträgt die Entlastung der Österreicherinnen und Österreicher sowie der heimischen Wirtschaft rund 18 Milliarden Euro.

Zur steuerlichen Entlastung gehöre als zweiter Schritt die Ökologisierung, also der „Klimaschutz mit Hausverstand“, wie Wöginger schreibt. So ergeben sich die drei tragenden Säulen dieser Steuerreform:

• die Entlastung für arbeitende Menschen,
• die Entlastung für den Standort,
• die Anreize für umweltfreundliches Verhalten.

 

 

 

Schon während der Pandemie habe diese Bundesregierung für die Menschen „viel auf den Weg gebracht“, schreibt Wöginger. Dazu zählten etwa die Senkung des Eingangssteuersatzes von 25 auf 20 Prozent. Dieser Pfad werde nun fortgesetzt. „Wir sorgen dafür, dass den Menschen mehr zum Leben bleibt und unser Wirtschaftsstandort noch attraktiver wird.“

 

Eine Entlastung für alle

Mit dieser größten Steuerreform der Zweiten Republik sei eine Entlastung für alle verbunden – für die Arbeitnehmer, für die Land- und Forstwirtschaft, für die Wirtschaft sowie für die Pensionistinnen und Pensionisten. So werden etwa der Familienbonus und der Kindermehrbetrag erhöht, der regionale Klimabonus wird eingeführt und unser Standort gestärkt. Der ÖVP-Parlamentsklub werde sich, so Wöginger, weiterhin für die Entlastung der Bevölkerung und für eine nachhaltige Umweltpolitik arbeiten.

 

Marktwirtschaft mit Verantwortung

Der ehemalige ÖVP-Vizekanzler Josef Riegler hat bereits vor 30 Jahren die ökosoziale Marktwirtschaft ins Leben gerufen. Die ÖVP hat die Ökosoziale Marktwirtschaft in ihr Parteigramm aufgenommen und in die Koalitionsregierungen eingebracht. Mit diesem Konzept sollen soziale und ökologische Verantwortung mit marktwirtschaftliche Leistungsfähigkeit in Einklang gebracht werden.