Entlastungen ohne Sozialpopulismus

Angesichts der Teuerung werden durch die Bundesregierung jene Menschen direkt entlastet, die es brauchen, sagte ÖAAB-Generalsekretär und VP-Abgeordneter Christoph Zarits in der April-Nationalratssitzung. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf
Angesichts der Teuerung werden durch die Bundesregierung jene Menschen direkt entlastet, die es brauchen, sagte ÖAAB-Generalsekretär und VP-Abgeordneter Christoph Zarits in der April-Nationalratssitzung. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Angesichts der Teuerung werden durch die Bundesregierung jene Menschen direkt entlastet, die es brauchen, sagte ÖAAB-Generalsekretär und VP-Abgeordneter Christoph Zarits in der letzten Nationalratssitzung. Was man jedoch nicht brauche, sei „Sozialpopulismus“, erläuterte Zarits.

 

Es braucht Lösungen und nicht Sozialpopulismus

Angesichts der Teuerung sei es notwendig, die Menschen direkt zu entlasten und Maßnahmen zu setzen, um jenen rasch unter die Arme zu greifen, die es brauchen, erläuterte der Generalsekretär des Österreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes und Abgeordneter Christoph Zarits in der letzten Nationalratssitzung. Es bedürfe kurzfristige aber auch langfristige Maßnahmen, klar sei jedoch: Der Sozialismus kann keine Antworten auf die Frage der Teuerung geben, so Zarits.

Warum dies so sei, erklärte Zarits ebenfalls in der Nationalratssitzung. Zum einen habe SP-Klubobmann-Stellvertreter Jörg Leichtfried die Abschaffung der Mehrwertsteuer gefordert und andererseits erhöhen die Genossinnen und Genossen in Oberösterreich ihre Mitgliedsbeiträge und ziehen somit den eigenen Funktionären das Geld aus der Tasche. „So etwas gibt es nur bei der SPÖ“, stellte Zarits fest.

 

Weg aus der Teuerungswelle kann nur langfristig erfolgen

„Der Weg aus der Krise und durch die Teuerungswelle kann nur mit langfristigen Entlastungsmaßnahmen für die Menschen gegangen werden“, ergänzte Zarits. Mehrere Anti-Teuerungspakete sind bereits auf den Weg gebracht worden, jetzt wurden die ersten 150-Euro-Energiegutscheinde versandt wie Zur-Sache berichtete.

Die größte Entlastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer komme jedoch, so Zarits, mit der ökosozialen Steuerreform. „Wir werden weiterhin alles tun, um die Teuerung bestmöglich abzufedern“, sagte Zarits, „jedoch gibt es keine Vollkaskoversicherung gegen die Teuerung.“

Nachhaltige Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bedeute, dass den Menschen mehr Geld zum Leben bleibt, dies geschieht mittels kurzfristiger Maßnahmen gegen die Teuerung wie die Anti-Teuerungs-Pakete und langfristig über die ökosoziale Steuerreform, schloss Zarits.

 

Die Rede im O-Ton:

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