Parlament

Foto: Daniel Widner

Lukas Mandl: „Pressefreiheit ist Daseinsvorsorge“

Werte und Ideale sind deshalb zeitlos, weil ihre Bedeutung nie abnimmt und ihre Aktualität immer wieder neue Spitzen erreicht. Lange war der Tag der Pressefreiheit nicht mehr so aktuell wie dieses Jahr. Denn die Bedrohung der ...
Foto: Parlamentsdirektion / Raimund Appel

Parlament ebnet den Weg zum Grünen Pass und zu Öffnungen am 19. Mai

Mit einer Sondersitzung des Nationalrates am Montag und einer Sitzung des Bundesrates am Donnerstag dieser Woche ebnet das Parlament den Weg zu den Öffnungen ab 19. Mai und für die Einführung des Grünen Passes.   Die ...
Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

MAN erreicht Nationalrat – Regierung setzt Maßnahmen um Arbeitsplätze zu erhalten

Die SPÖ fordert im Parlament die Bundesregierung im Fall MAN Steyr zu Verstaatlichung auf. Währenddessen führen Mitglieder der Bundesregierung und der oberösterreichischen Landesregierung direkte Gespräche mit den Sozialpartnern, dem Betriebsrat, MAN und kämpfen um die Arbeitsplätze ...
Foto: Florian Schrötter

Ibiza-Untersuchungsausschuss bereits mehr als 2 Millionen Euro teuer

„Verlängerung ohne relevante Erkenntnisse“ Der Ibiza-Untersuchungsausschuss kommt nicht aus den Negativ-Schlagzeilen. Bereits mit dieser Woche wurden vom Ausschuss die Kostenschwelle von zwei Millionen Euro überschritten. „Objektive Aufklärung und Kontrolle durch das Parlament sind wichtig, aber wir ...
Foto: Florian Schrötter, Grafik: zursache.at

Machtkampf in der FPÖ zugunsten Kickl entschieden: Ganze Fraktion ohne Maske im Parlament

In der FPÖ entbrannte ein Machtkampf zwischen Klubobmann Kickl und Parteiobmann Norbert Hofer. Dieser wurde am Freitag endgültig zugunsten Kickls entschieden: Keiner der FPÖ-Abgeordneten trug im Nationalratsplenum eine Maske. Die FPÖ-Abgeordneten folgten also eher ihrem Klubobmann ...
August Wöginger - Parlament

Maskenpflicht im Plenum: Wöginger fordert bei Verstoß 500 Euro Strafe

VP-Klubobmann August Wöginger fordert eine Strafe von bis zu 500 Euro bei einem Verstoß gegen die Maskenpflicht im Nationalrat.   VP-Vorstoß In der Debatte zur Geschäftsordnung meldete sich VP-Klubobmann August Wöginger mit einem neuen Vorschlag zu ...
© Parlamentsdirektion - Thomas Topf

Bundesregierung beschließt Fortführung der österreichischen Roma-Strategie

Der Fokus der österreichischen Roma-Strategie liegt auf der Stärkung von Roma-Frauen und Jugendlichen. Im Ministerrat wurde im Vorfeld des Internationalen Roma-Tages am 08. April die Fortführung der Strategie beschlossen.   EU-Rahmen bis 2030 Bereits im Jahr ...
Foto: Florian Schrötter; Zur Sache

Offener Führungsstreit entfacht: Hofer stellt sich gegen Kickl

Herbert Kickl stellt sich gegen die Maskenpflicht für Parlamentarier. Dafür wird er nun auch von seinem Parteichef kritisiert. Norbert Hofer stellt sich auf Twitter deutlich gegen Herbert Kickl und fordert ihn zum Tragen einer Maske auf. ...
Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Aufruf zur Zusammenarbeit

Mit einem eindringlichen Appell zur Zusammenarbeit der politischen Kräfte wandte sich ÖVP-Klubobmann August Wöginger an die Öffentlichkeit und an die Fraktionen des Nationalrats und des Bundesrats. Die Bekämpfung der Corona-Pandemie erfordert die Zusammenarbeit aller Parlamentsparteien, alle ...
Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Militärputsch in Myanmar verurteilt

Die Volkspartei und die Grünen fordern im Nationalrat eine Verurteilung der Vorgänge im Myanmar. Im Februar 2021 kam es in Myanmar zu einem Militärputsch. In darauffolgenden Protesten wurden Zivilisten von Polizei und Militär getötet. Die Presse- ...