Parlament

Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Plenarwoche: Weitreichende Reformen auf Schiene

In der kommenden Plenarwoche werden wesentliche Reformen und Unterstützungen für die Österreicherinnen und Österreicher im Parlament beschlossen. Insgesamt werden voraussichtlich 86 Vorlagen aus den Ausschüssen, 4 Volksbegehren und 63 Beschlüsse der Sitzungswoche behandelt. Das zeigt, dass ...
Fotos: ÖVP/ Jakob Glaser; Florian Schrötter

Krawall-Kickl versucht Ablenkungsmanöver zu starten

Noch-Klubobmann Herbert Kickl war am Mittwoch im Ibiza-Untersuchungsausschuss zur Befragung vorgeladen. Er war langjähriger FP-Generalsekretär unter Heinz-Christian Strache und somit mit hoher Wahrscheinlichkeit in die Ibiza-Pläne des Ex-FP-Obmannes eingeweiht, so VP-Klubobmann August Wöginger.   Davon versucht ...
Foto: iStock.at/ otoGablitz

Parlaments-Studie zu Antisemitismus, Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretikern

Am 12. März hat Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) die Antisemitismus-Studie für 2020 vorgestellt, die im Auftrag des Parlaments erstellt wurde. Antisemitische Grundmuster seien noch in einer hohen Dichte und Breite vorhanden, so Sobotka. Als Beispiel führte ...
Foto: iStock.at/ Skystorm

Beschluss im Hohen Haus: Förderung des jüdischen Gemeindelebens

Der Bundesrat stimmte am Donnerstag über das Österreichisch-Jüdische Kulturerbegesetz ab, kurz ÖJKG. Gefestigt werden soll die enge Verbindung Österreichs zum Judentum, geschützt die Ausübung des jüdischen Glaubens. Damit setzt Österreich auch ein Zeichen gegen zunehmenden Antisemitismus. ...
Homeoffice - Foto: iStock.com/ petrunjela

Homeoffice-Paket bringt mehr Flexibilität

Gerade die Coronakrise hat die Bedeutung von Homeoffice in den Vordergrund gerückt und gezeigt, dass zahlreiche Arbeiten problemlos von zuhause erledigt werden können. Im Parlament wurde nun eine Homeoffice-Regelung beschlossen, die den neuen Anforderungen in der ...
Foto: Florian Schrötter

Ab März: Gratis „Wohnzimmertests“ in Apotheken erhältlich

Es ist geschafft: Der Gesundheitsausschuss hat die Voraussetzungen für fünf gratis „Wohnzimmertests“ für jeden Versicherten geschaffen. Ab März sind die Tests in jeder Apotheke erhältlich. Darüber zeigt sich ÖVP Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz sehr erfreut. Ihr nächster ...
Miete - Foto: iStock.com/ hanohiki

Mehr Flexibilität bei Covid-Investitionsprämien erreicht!

Die COVID-Investitionsprämie ist ein Erfolgsmodell. Sie dient ganz wesentlich zur Erhaltung und Stärkung der Arbeits- und Wirtschaftskraft in unserem Land. In der gestrigen Finanzausschusssitzung wurde die wichtige Fristenverlängerung einstimmig beschlossen. Dadurch wird den Antragstellern in Zukunft ...