Parlament

Foto: Arno Melicharek

„Partyzonen dürfen nicht zum rechtsfreien Raum werden“

Am Wochenende kam es in Wien wieder zu Ausschreitungen. An Hotspots wie dem Karlsplatz, dem Resselpark und dem Donaukanal gingen hunderte Menschen gezielt gegen die Polizei vor. Dabei wurden acht Beamte der Exekutive verletzt. „Die Polizei...
Wie soll ich leben? Was ist wichtig? Antworten geben Religion und Ethik. Foto: iStock.com/ AleksandarNakic

Ethikstunden als Pflicht für Schüler ohne Religionsunterricht

Mit dem Schuljahr 2021/2022 beginnt für alle 15 Jahre alten Schüler, die keinen Religionsunterricht besuchen, der verpflichtende Unterricht in Ethik. Dessen Inhalte sollen für die anderen Schüler im Religionsunterricht angesprochen werden, gab Bildungsminister Heinz Faßmann in...
Foto: BKA/Christopher Dunker

Einigung bei Kurzarbeit: in Zukunft zwei Modelle

Von der Corona-Krise weiterhin stark betroffene Branchen wie etwa die Nachtgastronomie bekommen eine eigene Variante der Kurzarbeit. Allen weiteren Branchen steht ein anderes Modell der Kurzarbeit offen. Damit soll die Planungssicherheit für die kommenden Monate gewährleistet...
Fotos: Volkspartei/Glaser

Chat-Leaks: „Neos brechen bewusst Gesetz!“

Die Neos haben „streng vertrauliche“ Chats aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss geleakt. Andreas Hanger, VP-Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss, stellte daraufhin bei einer Pressekonferenz am Freitag fest: „Die Neos treten damit Persönlichkeitsrechte mit den Füßen.“   „Das ist hinterhältig, das...
Foto: iStock/ NiseriN

Zweifel an Ermittlungen in der Causa Steinacker

Eine prominente Stimme meldet sich zur Causa Steinacker zu Wort. Der Ehrenpräsident von Transparency International Österreich, Franz Fiedler, steht den Ermittlungen skeptisch bis abwartend gegenüber. Fiedler war Staatsanwalt und Präsident des Rechnungshofs und gilt als überparteilich....
Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Nationalrat und Bundesrat beschließen Grünen Pass

Am Mittwoch wurde im Plenum über die finalen Änderungen am Gesetz für den Grünen Pass abgestimmt. Einen Tag darauf, am Donnerstag, wird der Bundesrat darüber entscheiden und somit den digitalen Grünen Pass in Österreich ab 4....
Foto: Josef Farda

Zur-Sache Interview: Maria Großbauer über das Comeback von Kunst & Kultur

Zur-Sache traf die Abgeordnete zum Nationalrat, Musikerin und ehemalige Organisatorin des Wiener Opernballs, Maria Großbauer, zum Interview. Seit 19. Mai kann der Kunst- und Kulturbetrieb wieder aufgenommen werden, auch im Amateurbereich. Was das für die Kunst-...

NICHTS VERPASSEN