Sobotka zieht Resümee über das Plenarjahr 2021

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zieht Bilanz des Plenarjahres 2021. Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zieht Bilanz des Plenarjahres 2021. Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zieht positive Bilanz des Plenarjahres 2021 und betonte unter anderem die Wichtigkeit von internationaler Vernetzung.

 

Schwerpunkte des Jahres 2021

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka erläuterte knapp vor Jahresende vor Journalisten die Schwerpunkte des abgelaufenen Plenarjahrs. Diese waren internationale Vernetzung, der Kampf gegen Antisemitismus und die Stärkung der Demokratie.

Sämtliche Initiativen des Parlaments zielen darauf ab, den Parlamentarismus zu stärken, dies sei für, ihn, Sobotka ein großes Anliegen. Er habe keine Zweifel an einer starken Demokratie und einem starken Parlamentarismus: „Das sieht man auch an der Fülle der Sitzungen“, so Sobotka.

Dieses Jahr traten der Nationalrat 63 Mal und der Bundesrat 18 Mal zusammen.

 

Internationale Vernetzung

Einen wesentlichen Beitrag zur internationalen Vernetzung der Parlamente bietet die Interparlamentarische Union (IPU), welche 1989 gegründet wurde und mittlerweile aus 179 Mitgliedsländern besteht.

Ziel der IPU sei es, im Sinne des rechtstaatlichen Demokratieverständnisses, repräsentative Institutionen in allen Teilen der Welt zu schaffen und den Erfahrungsaustausch zwischen den Parlamentariern zu fördern.

„Parlamente können im europäischen und internationalen Kontext einen wesentlichen Beitrag leisten“, so Sobotka. Die größte Gelegenheit für den internationalen Austausch gab die 5. IPU-Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten im September in Wien, bei der Delegierte aus über 100 Ländern, 84 Parlamentspräsidenten und 290 Abgeordnete teilnahmen.

Im nächsten Jahr wolle man die internationale Vernetzung weiter vorantreiben, erläuterte Sobotka.

 

Ausblick auf das Plenarjahr 2022

In Zeiten wie diesen sei die Stärkung der Demokratie und eines demokratischen Bewusstseins entscheidend, erläuterte Sobotka und präsentierte die Pläne des Parlaments in Sachen der Demokratiebildung für das Jahr 2022.

Im sanierten Parlament am Ring sollen neue Möglichkeiten dafür geschaffen werden, wie beispielsweise im verglasten Bereich über dem Nationalratssitzungssaal, der künftig als Ort für Workshops der Demokratiewerkstatt für Kinder und Jugendliche dient. Trotzdem sollen nach wie vor die Online-Formate der Demokratiewerkstatt erhalten bleiben, so Sobotka.

 

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Wie bereits dieses Jahr soll auch der Schwerpunkt „Ehrenamt“ weitergeführt werden, um ehrenamtlich engagierte Menschen vor den Vorhang zu holen und noch mehr Personen für das Ehrenamt zu motivieren. „Wir müssen dieses unverzichtbare Engagement als Zeichen des Danks und zur Bewusstseinsbildung vor den Vorhang holen“, sagte der Nationalratspräsident.

 

Rückübersiedelung als große Herausforderung

Als eines der zentralen Vorhaben gilt die Rückübersiedelung von National- und Bundesrat aus dem Ausweichquartier in der Hofburg und auf dem Heldenplatz zurück in das sanierte Gebäude am Ring. „Die Eröffnung des sanierten Hauses am Ring soll nach derzeitigem Stand im Herbst 2022 stattfinden“, kündigte Sobotka an.

Die Rückübersiedelung soll im Sommer 2022 beginnen und werde für alle Beteiligten eine große Herausforderung werden, erläuterte der Nationalratspräsident. Der Aufwand dürfte sich lohnen, immerhin lobte Sobotka abschließend die Erreichung der Nachhaltigkeitsziele sondern auch die angestrebte Barrierefreiheit hervor.