Impfpflicht: Kanzler Nehammer erklärt, wie es weitergeht

Bundeskanzler Karl Nehammer hält an der Impfpflicht fest - Foto: ÖVP Wien; iStock.com/ Leonsbox
Bundeskanzler Karl Nehammer hält an der Impfpflicht fest - Foto: ÖVP Wien; iStock.com/ Leonsbox

Bundeskanzler Karl Nehammer hält an der Impfpflicht fest. Das bestätigte Nehammer im Interview am Dienstag mit der APA. Herausforderungen, bei denen es noch einen „Feinschliff“ benötigt, sind die Homeoffice-Regelungen. Zudem ist der Vorschlag, PCR-Tests kostenpflichtig zu machen für Ungeimpfte, für Nehammer „interessant“.

 

„Voll arbeitsfähig“ dank Corona-Impfung

Gefragt zum Verlauf seiner Corona-Infektion erklärte Bundeskanzler Nehammer gegenüber der APA, dass es ihm „dank der Impfung“ sehr gut gehe. „Ich würde jede Wette verlieren, dass ich jetzt positiv bin, so gut geht es mir“, betonte Nehammer und verwies darauf, dass er bereits 3 Mal geimpft sei. Bereits am Mittwoch werde Nehammer sich testen lassen um so gegebenenfalls die Quarantäne wieder verlassen zu können.

 

Was passiert mit den Stellungnahmen zur Impfpflicht?

Bereits am Montag endete die parlamentarische Begutachtung der Impfpflicht. Dabei langten tausende Stellungnahmen zur geplanten Impfpflicht ein. Doch was passiert mit diesen Texten nun?

Die „seriösen Einwendungen“ würden nun geprüft und auch eingearbeitet. Dass die Bundesregierung die Impfpflicht einführen wird, daran ändert sich laut Nehammer nichts. „An der Notwendigkeit der Impfpflicht besteht kein Zweifel“, so der Kanzler.

Nun stehe noch der „Feinschliff“ bevor. Die Einführung der Impfpflicht soll zeitgerecht und wie angekündigt mit Anfang Februar kommen.

 

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Wie soll Impfpflicht kontrolliert werden?

Für Nehammer ist klar, dass man trotz der Herausforderungen bei der Umsetzung der Impfpflicht jetzt nicht „den Kopf in den Sand stecken darf“. Das bedeutet konkret, dass man – wie von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein vorgeschlagen – zuerst mit sogenannten „Kontrolldelikten“ gegen Impf-Verweigerer vorgehen könnte. Bei der Nichteinhaltung werde es aber langfristig „selbstverständlich“ Geldstrafen geben, steht für den Kanzler fix.

 

Kostenpflichtige PCR-Tests für Ungeimpfte?

Die Experten der „gesamtstaatlichen Covid-Krisenkoordination (Gecko) haben Anreize, wie Geld in Form von Gutscheinen, für die Impfung geprüft. Dabei kamen sie zum Ergebnis, dass Geld alleine nicht als Anreiz für die Impfung ausreicht. Vielmehr sei ein Bündel an Maßnahmen notwendig, befand der Kanzler.

Zuletzt wurde auch medial immer wieder von dem Vorschlag berichtet, PCR-Tests für Ungeimpfte kostenpflichtig zu machen. „Warum nicht?“ erklärte Nehammer zu diesem Vorschlag und lässt diese Idee nun auch prüfen.

 

Neuerlichen Lockdown „so gut wie möglich verhindern“

Die aktuellen Maßnahmen sind notwendig, um einen neuerlichen Lockdown so gut wie möglich zu verhindern. So sei ein Lockdown für alle Menschen laut Kanzler nur mehr die „ultima ratio“ und diese gebe die aktuelle Infektionslage „derzeit nicht her“

Zudem werden auch Schulschließungen versucht zu verhindern, da diese „zu großen psychosozialen Problemen“ bei Kindern und Eltern führen würden.

 

Dank für Gecko Arbeit

Abschließend bedankte sich Nehammer auch für die „herausragende Arbeit“ von Gecko, betonte aber auch zur Kritik, dass „wir da auch noch lernend“ sind. Aus diesem Grund ist mittlerweile auch ein „Reporting-System“ beauftragt, wie Nehammer gegenüber der APA erklärte.