Regierung

Nehammer erklärt: Diese Rolle spielt die Wissenschaft im Staatsschutz

V.L.: Franz Ruf, Generaldirektor für Sicherheit, und Innenminister Karl Nehammer diskutierten an der Donau-Universität Krems. - Foto: © BMI/Karl Schober

Innenminister Karl Nehammer nahm am 1. Herbstsymposium „Aktuelle Entwicklungen des internationalen Terrorismus“ teil. Dabei informierte Nehammer an der Donau-Universität-Krems auch über die Bedeutung der Grundlagenforschung für den Staatsschutz.

 

Aufbau der „Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst“

Gerade der Aufbau der „Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst“ hat auch die Bedeutung der Grundlagenforschung im Bereich der Terrorismus- und Extremismus-Bekämpfung gezeigt, betonte Nehammer beim 1. Herbstsymposium zu den aktuellen Entwicklungen des internationalen Terrorismus in Krems.

Dabei bedankte sich Innenminister Nehammer auch beim Rektor der Universität, Mag. Friedrich Faulhammer für die Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren, „die international seinesgleichen sucht“.

 

Islamischer Extremismus

Die Anschläge der letzten Jahre in verschiedenen europäischen Ländern haben die Gefahr aufgezeigt, die vom islamischen Extremismus ausgeht. „Eine Gefahr, die sich verändert hat“, wie Innenminister Nehammer betonte. Dabei wird man die Kooperation mit der Wissenschaft benötigen, um „auf neue Entwicklungen reagieren und Gegenstrategien anstoßen zu können“.

 

Pandemie und Rechtsextremismus

Terrorismusbekämpfung brauche die Wissenschaft. So sei auch der enge Austausch mit der Wissenschaft eine „tragende Säule für die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst“, hob Nehammer hervor.

Die Bedeutung des engen Austausches zwischen Staatsschutz und Wissenschaft wurde auch in den letzten zwei Corona-Jahren klar. Besonders die Versammlungen gegen die notwendigen Corona-Maßnahmen haben die Polizisten vor große Herausforderungen gestellt.

Ein Grund dafür war, dass schon frühzeitig alte und neue Rechtsextreme versucht haben, die „Gunst der Stunde zu nutzen“ und sich via Telegram-Plattformen zu organisieren.

Welche Gefahr von diesen Personengruppen ausgehen kann haben Hausdurchsuchungen gezeigt, bei denen Waffen gefunden wurden.

 

Podiumsdiskussion mit Experten

Neben dem Innenminister und dem Rektor der Universität für Weiterbildung Krems, Mag. Friedrich Faulhammer, war auch Mag. Dr. Franz Ruf, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, anwesend. Zu dem Mitdiskutanten des Symposiums zählten etwa auch Dr. Stefan Goertz, Professor für Sicherheitspolitik mit Schwerpunkt Extremismus und Terrorismusforschung an der Hochschule des Bundes oder Dr. Guido Steinberg, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Forschungsgruppe Naher Osten und Afrika der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.