Regierung

Schallenberg nun in Doppelfunktion

Alexander Schallenberg unterzeichnet die Bestallungsurkunde und übt nach Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Funktion des Bundeskanzlers der provisorischen Bundesregierung bis zur Angelobung der nächsten aus. Fotos: Peter Lechner/HBF

Am Freitag nahm Bundespräsident Alexander Van der Bellen das Rücktrittsgesuch von Bundeskanzler Karl Nehammer an. Gleichzeit wurde Außenminister Alexander Schallenberg mit der Funktion des Bundeskanzlers betraut.

Schallenberg bereits zum zweiten Mal Kanzler

Das kurze Zeremoniell ist ihm bekannt. Nach 2021 wurde der Außenminister am Freitag bereits zum zweiten Mal zum Bundeskanzler angelobt. Der Diplomat wird nun die Verwaltung des Bundeskanzleramtes und den Vorsitz der einstweiligen Bundesregierung bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung innehaben.

Die Begründung, warum der Außenminister betraut wurde, leitete Bundespräsident Alexaner Van der Bellen aus der Bundesverfassung ab: tritt der Bundeskanzler zurück oder ist aus sonstigen Gründen verhindert, so ist in Analogie zur Verhinderungsregelung das längst dienende Mitglied der Bundesregierung  mit der Wahrnehmung der Amtsgeschäfte des Kanzlers zu betrauen. Und das ist Schallenberg, immerhin seit fünf Jahren Bundesminister.

In dieser Übergangsphase wird Schallenberg auch in seiner bisherigen Funktion als Außenminister bleiben und in einer Doppelrolle auftreten. In Wien gelegen, sind das Kanzleramt am Ballhausplatz und das Außenministerium am Minoritenplatz voneinander nur wenige Schritte entfernt, verbunden durch die Bruno Kreisky-Gasse, einen kurzen Weg ohne eigenständiges Haus.

Alexander Schallenberg unterzeichnet die Bestallungsurkunde und übt nach Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Funktion des Bundeskanzlers der provisorischen Bundesregierung bis zur Angelobung der nächsten aus. Fotos: Peter Lechner/HBF
Alexander Schallenberg unterzeichnet die Bestallungsurkunde und übt nach Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Funktion des Bundeskanzlers der provisorischen Bundesregierung bis zur Angelobung der nächsten aus. Fotos: Peter Lechner/HBF