Posts Tagged ‘Claus Reitan’
Reitans Freitag: Europa – mit Verstand, Maß und Mitte
Reitans Freitag zum Thema: Europa – mit Verstand, MaĂź und Mitte. Der Kommentar zur Europawahl. Eine Idee der Mitte Europa wählt, und Ă–sterreich hat sich entschieden: FĂĽr mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist die Mitgliedschaft Ă–sterreichs in der Europäischen Union gut und wichtig, und damit liegt die Mehrheit richtig. Frieden und Freiheit, Wohlstand…
weiter LesenEuropa im Schatten des neuen Krieges
Der Krieg ist zurĂĽck und das hat Folgen: Die Staaten und die Institutionen der Europäischen Union werden Entschlossenheit und Tatkraft benötigen, um fĂĽr den Kontinent Frieden und Wohlstand zu erhalten. Das ist der Grundtenor aus Vorträgen und Debatten des zweitägigen Symposiums „Die groĂźen Erzählungen zu Europa“ an der Politischen Akademie – samt und sonders gehalten…
weiter LesenIm Tourismus und anderswo: FĂĽr Klarnamen, gegen Doppelmoral
Die Verwendung von Klarnamen im Netz und Bekanntgabe der Identität gegenĂĽber Plattformen: Das ist eine Sache des Anstands und der Kultur, meint Claus Reitan. Gute GrĂĽnde fĂĽr klare Verhältnisse FĂĽr Ă„uĂźerungen auf Internet-Plattformen soll eine Pflicht gelten, entweder den echten Namen zu nennen oder diesen zumindest dem Plattformbetreiber bekanntzugeben. Die Idee heiĂźt Klarnamenpflicht, wird…
weiter LesenDer Ă–sterreichplan: Antworten auf die Fragen der Zeit
Es ist offensichtlich: Die Welt ist im Umbruch. Stellt sich neu auf. Politisch und wirtschaftlich. Das hat Folgen, das betrifft auch Ă–sterreich. Die Vorgänge und Veränderungen werfen Fragen auf. Antworten fĂĽr das Land bietet der Ă–sterreichplan von Karl Nehammer. Welt im Umbruch Worum geht’s? Der Zustand steten Friedens in Europa ist mit Russlands Krieg…
weiter LesenNehammer: Kickl bleibt ein Sicherheitsrisiko
Die MaĂźnahmen der Bundesregierung gegen die Inflation und fĂĽr die Erhaltung der Kaufkraft wirken. Dies bekräftigte Bundeskanzler Karl Nehammer am Donnerstag Abend in einem TV-Interview. Im Kampf gegen illegale Migration und Schlepper habe erst Ă–sterreichs konsequenter Einsatz in der EU das Thema auf die Agenda gebracht und zum Asyl- und Migrationspakt gefĂĽhrt. Herbert Kickl, FPĂ–-Obmann,…
weiter LesenDemokratie: Wer den Staat nicht versteht, fällt auf Populisten rein
Alle wollen Demokratie, doch wie funktioniert sie? Antworten gibt die Festschrift fĂĽr Werner Zögernitz, der sein Berufsleben ihrem Herz gewidmet hat, dem Parlament. Thesen gegen die Gefahren und fĂĽr die Qualität von Demokratie präsentierte Wilhelm Molterer, frĂĽherer Vizekanzler und Finanzminister, als Festredner. Ein Leben fĂĽr den Parlamentarismus Mehr als 70 Autorinnen und Autoren versammelt…
weiter LesenSchäuble (1942-2023): Architekt der Deutschen Einheit
Wolfgang Schäuble ist verstorben. Der langjährige Bundesminister und Abgeordnete Deutschlands sowie äuĂźerst profilierte und anerkannte Politiker der Christdemokratischen Union (CDU) hatte heuer die Festrede zur Eröffnung des renovierten Parlaments in Wien gehalten. Festrede zum Fest der Demokratie Die Wiedereröffnung des historischen Parlamentsgebäudes am Ring bezeichnete Schäuble als ein „Fest des Parlamentarismus und der Demokratie“.…
weiter LesenGrundrechte: Edtstadler drängt nach Höchstgericht auf Schutz
Grundrechte schĂĽtzen: Nach einem Höchtsgerichts-Erkenntnis drängt Verfassungsministerin Karoline Edtstadler neuerlich auf rasche Reparatur der Strafprozessordnung und auf Schutz der Grundrechte. Die Sicherstellung von Mobiltelefonen in Strafverfahren ohne vorherige richterliche Bewilligung ist verfassungswidrig, entschied der Verfassungsgerichtshof. Das Höchstgericht fordert eine neue Regelung, die den gegenwärtigen „unverhältnismäßigen Eingriff in Grundrechte“ beseitigt. Unternehmer beschwerte sich gegen Beschlagnahme…
weiter LesenĂ–sterreich – das glĂĽcklichste Land der EU
Neue Zahlen der EU-Statistikbehörde stufen Ă–sterreich als das glĂĽcklichste Land unter den 27 Mitgliedstaaten ein. Dies berichtet die britische Zeitung Independent online am 12. Dezember 2023. Ă–sterreich fĂĽhrt bei Lebensqualität Ă–sterreich erzielte insgesamt 7,9 von 10 Punkten in der jährlichen Veröffentlichung der “Lebensqualitätsindikatoren” von Eurostat, die auf Erhebungen in den Mitgliedstaaten basiert. Den zweiten…
weiter LesenStocker verlangt Aufklärung der Pietätlosigkeit
Der verstorbene Sektionschef im Justizministerium, Christian Pilnacek, wird anhand eines heimlich aufgenommenen Gesprächs nach seinem Tod in die politische Debatte um behauptete Interventionen hineingezogen. Das ist „pietätlos“, sagt Ă–VP-Generalsekretär Christian Stocker: Tonaufnahmen eines Verstorbenen nachträglich zu veröffentlichen „ist ein neuer Tiefpunkt der politischen Kultur“. Er fordert volle Aufklärung der Vorgänge. Pilnacek war Auskunftsperson Christian…
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