Nehammer lässt “Rechnungsdeckel” prüfen und will „spürbare Entlastung“

Bundeskanzler Karl Nehammer greift den von WIFO-Chef Gabriel Felbermayr vorgeschlagenen Deckel auf die Stromrechnung als mögliche Entlastung im Kampf gegen die steigenden Energiekosten auf (Zur-Sache berichtete) Das Modell wird nun unter Einbeziehung von Experten im Finanzministerium auf Umsetzbarkeit und Wirksamkeit geprüft.

Nehammer: Modell bis zum Start der Heizperiode umsetzen

Nachdem bereits in der Vorwoche ÖVP-Klubobmann August Wöginger Sympathien für dieses Modell zeigte (Zur-Sache berichtete), hat nun Bundeskanzler Karl Nehammer das Finanzministerium beauftragt, dass Model zu berechnen und zu prüfen. Am Rande eines Medientermins mit dem slowakischen Premierminister Eduard Heger meinte Nehammer, dass spätestens mit Start der Heizsaison im Herbst ein Modell zur Unterstützung der Menschen stehen muss.

Derzeit werde vom Finanzministerium die praktische Umsetzung und Wirksamkeit des Felbermayr Vorschlags geprüft und wie die Unterstützung bei den Gas- und Stromkunden genau ankommen soll. Wichtig ist für Nehammer, dass es „für die Menschen jedenfalls eine spürbare Entlastung“ sein soll.

Brunner: Gespräche mit Energieversorgern und Sozialpartnern

Auch Finanzminister Magnus Brunner findet die Idee des WIFO-Chefs als einen „interessanten Vorschlag“, wie er bei einer Pressekonferenz meinte. Der Reiz am Stromrechnungsdeckel sei zum einen die Entlastung der Haushalte und zum anderen, dass die Menschen zum Energiesparen animiert werden. Das Modell würde nun mit Wirtschaftsforschern sowie Experten der Energieversorger im Detail besprochen.

Brunner möchte in dieses Gespräche auch die Sozialpartner einbinden. Berits am Wochenende meinte Bundeskanzler Nehammer gegenüber Medien, dass es angesichts der hohen Energiepreise „keinerlei Denkverbote“ gibt, wenn es um die Entlastung der Menschen gehe.