Im Jahr 2022 hatte Österreich die Präsidentschaft der „Central European Defence Cooperation“ (CEDC) inne. Im Zentrum der Gespräche waren vor allem der Ukraine Krieg, die Inklusion der Westbalkanländer in die CEDC und die Förderung der regionalen Kooperation, bevor im kommenden Jahr Tschechien die Präsidentschaft übernimmt.

 

Ein Jahr voller Herausforderungen

Angesichts des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine wurde die CEDC-Präsidentschaft Österreichs vor besondere Herausforderungen gestellt. Bei den Arbeitsgesprächen mit den zwölf Ministerinnen und Ministern aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Kroatien, Montenegro, Nord-Mazedonien, Polen, Serbien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn unterstrich Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die Notwendigkeit der Wiederherstellung und Verbesserung der Stabilität am Westbalkan.

„Klar ist, dass dieser Krieg Europa und uns alle erschüttert hat. Trotzdem dürfen wir nicht verdrängen, was direkt vor den Toren Österreichs passiert! Unser Ziel war es daher, vom Reden ins Handeln zu kommen. Wir müssen weiterhin für Widerstandfähigkeit und Fortschritt in der Westbalkan-Region sorgen und weiter an unserer Westbalkan-Initiative festhalten“, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

 

Zukünftig Sichtbarkeit der CEDC verbessern

Im Rahmen der Präsidentschaft der CEDC hat es sich Verteidigungsministerin Klaudia Tanner als Ziel gesetzt künftig die Sichtbarkeit der CEDC zu verbessern. . Im Fokus stand dabei vor allem die Stärkung und die Inklusion des Westbalkans. Im nächsten Jahr wird Tschechien die Präsidentschaft übernehmen und kann somit zukünftige Kooperationen empfehlen. Impulse können aber weiterhin von allen Partnerländern kommen.

Eines dieser Projekte zur Inklusion des Westbalkans ist das sogenannte „Western Balkans Defence College“. „Mit diesem Projekt unterstützen wir die Arbeit und die Anstrengung unserer Experten, die in den letzten Jahren für Sicherheit und Stabilität in den betreffenden Regionen gesorgt haben. Unsere Experten haben dazu ein Gedankenpapier erarbeiten, welches von der EU positiv angenommen wurde. Unsere Absicht ist es, dieses Projekt, welches sich nur durch die Finanzierung der Europäischen Friedensfazilität umsetzen lässt, auf EU-Ebene zu heben. Mit dem ‚Western Balkans Defence College‘ wollen wir eine Trainingsbasis in den Bereichen ‚Sicherheit‘ und ‚Verteidigung‘ schaffen, welches auf den Grundsätzen der Europäischen Union fußt“, so Tanner.

Die CEDC entstand im Jahr 2010 und ist eine sicherheits- und verteidigungspolitische Plattform bestehend aus Österreich, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Slowenien und Kroatien (Polen ist Beobachter). Die Zusammenarbeit basiert auf kulturellen, historischen und wirtschaftlichen Beziehungen, resultierend aus der geographischen Lage. Das jeweils vorsitzführende Land ist für die Gestaltung der sicherheits- und verteidigungspolitischen Agenda im Rahmen der CEDC zuständig. Die aktuelle CEDC-Präsidentschaften wird mit 2023 an Tschechien weitergegeben.