Nach dem Angriff der islamistischen Terrorgruppe Hamas auf Israel legt Österreich die Entwicklungszusammenarbeit mit Palästina vorerst auf Eis. Außenminister Alexander Schallenberg meinte dazu im Ö1 Morgenjournal, dass man nun nicht einfach zur Tagesordnung übergehen kann.

 

Entwicklung im Sinne der Nachhaltigkeit

Die Entwicklungszusammenarbeit Österreichs in Palästina ist vor allem auf die nachhaltige Förderung des Friedens und die Unterstützung der Zivilbevölkerungen den Palästinensischen Gebieten ausgerichtet. Zur Zeit werden von österreichischer Seite 7 Projekte in Palästina im Gesamtwert von 18,8 Millionen Euro unterstützt. Diese Projekte beschäftigen sich thematisch mit Wasserversorgung, Gesundheit und Stärkung von Frauenrechten.

„Wir sind entsetzt über das Ausmaß des Terrors, der gegen die israelische Zivilbevölkerung ausgeübt wird. Dieser Angriff bedarf einer entschlossenen Antwort auf allen Ebenen. Ich habe daher den sofortigen Stopp aller Zahlungen aus unseren laufenden Projekten in der Entwicklungszusammenarbeit mit Palästina angeordnet. Österreich wird deshalb alle laufenden Projekte ergebnisoffen evaluieren, und sich betreffend die weiteren Schritte mit anderen EU-Mitgliedsstaaten und internationalen Partnern, wie zB. Deutschland das ebenfalls die Entwicklungszusammenarbeit mit Palästina gestoppt hat, eng abstimmen“, so der Außenminister Alexander Schallenberg gegenüber Zur-Sache.

Besonders betont wird von Seiten des Außenministeriums, dass es sich um eine ergebnisoffene Evaluierung und derzeit noch keine Entscheidung über eine mögliche Einstellung oder Verringerung der Mittel erfolgt.