Im Nationalrat wurde eine erste breite Debatte zum ORF geführt, dessen Stiftungsrat zur selben Zeit – ebenfalls in Wien – tagte. ÖVP-Mediensprecher Nico Marchetti forderte Aufklärung über die Vorgänge, eine ordentliche Weichenstellung für die Führung und eine breite Reformdebatte im Herbst.

 

ORF schlittert in Vertrauenskrise

Anlass für die Diskussionen im April-Plenum des Nationalrates am Donnerstag waren Vorwürfe sexueller Belästigung gegen Generalintendant Roland Weißmann und dessen am 8. März erfolgter Rücktritt. In der Folge wurden weitere Vorkommnisse und Missstände bekannt. Diese betreffen Bezüge und Pensionsforderungen leitender Angestellter, unangemessenes Verhalten von Führungskräften und unvereinbare Geschäftstätigkeiten von Mitgliedern des Stiftungsrates. Dies führte sogar nach Meinung der Angestellten zu einer Vertrauenskrise des gesetzlich durch Haushaltsabgabe finanzierten Medienunternehmens.

 

Marchetti fordert drei Schritte

In der aktuellen Stunde des Nationalrates zum Thema ORF legte Marchetti ein drei Punkte umfassendes Paket vor:

• Lückenlose Aufklärung aller Vorgänge
• Ordentliche Weichenstellungen in der Wahl der nächsten Führung
• Auftakt zur Reform im Herbst wie im Regierungsprogramm vorgesehen

Der Eindruck, es gehe im und für den ORF um „Sex, Drogen und Haushaltsabgabe“, müsse beseitigt werden. Dazu müsse das Unternehmen im Herbst in der Reformdebatte „auf ein Rendezvous mit der Realität“ treffen: Das für Österreich, seine Identität und Demokratie bedeutende Medienunternehmen müsse sich hinsichtlich Effizienz und Anpassung an marktwirtschaftliche Gegebenheiten neu aufstellen, sagte Marchetti. Gegebenenfalls durch neue, von Außen kommende, fachliche qualifizierte Führungskräfte.