Neuerliche Fälle von Antisemitismus in der FPÖ beweisen für ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl ganz klar: „Die Grazer FPÖ zeigt kurz vor Gemeinderatswahl, dass sie ungeeignet ist, Verantwortung zu tragen.“

 

Funktionsverbot für FP-Kandidaten

“Und wieder grüßt der Einzelfall bei der FPÖ, wie das ausgesprochene Funktionsverbot gegen zwei freiheitliche Kandidaten aus dem Grazer Bezirk Gries zeigt”, stellt ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl klar.

 

Grazer FPÖ im Chaos

Die beiden FPÖ-Funktionäre hatten zuvor antisemitische und menschenverachtende Beiträge auf ihren Social-Media-Accounts geteilt und so für einen neuen Tiefpunkt im Grazer Gemeinderatswahlkampf gesorgt: “Dass das Funktionsverbot durch die FPÖ erst nach einer Medienanfrage verhängt wurde, ist bezeichnend. Die Grazer FPÖ versinkt vor der Gemeinderatswahl am Sonntag weiter im Chaos und zeigt, dass sie ungeeignet ist, politische Verantwortung zu tragen”, so Gödl, der aus dem Bezirk Graz-Umgebung kommt.

 

Antisemitismus – nur Einzelfälle?

Die jüngsten Ereignisse schließen überdies nahtlos an die blaue Serie an diversen Verwerfungen in den Reihen der FPÖ in der Steiermark an: Ob Parteiausschlüsse per Notverordnung, der freiheitliche Finanzskandal oder auch die Geschehnisse in Leoben rund um das Stiftungsfest der Burschenschaft Leder am vergangenen Wochenende. Gödl dazu: “Wie viele Einzelfälle braucht es noch, bis die FPÖ endlich nachhaltig und wirkungsvoll Konsequenzen zieht? Dass bei Antisemitismus erst auf eine mediale Nachfrage gehandelt wird, ist erschreckend. Denn Graz ist eine Stadt mit einer lebendigen jüdischen Geschichte, in der Antisemitismus nichts verloren hat.”

Der Begriff „Einzelfall“ bezieht sich auf die von der FPÖ häufig verwendete Antwort, bei antisemitischen Äußerungen handle es sich lediglich um Einzelfälle. Dokumentationen – in Medien und auf Wikipedia – zeigen jedoch, dass es seit der Gründung der FPÖ vor 70 Jahren regelmäßig zu angeblich bloßen Einzelfällen kommt.